Saarbrücker Zeitung: Höppner gibt Minderheitsregierung in Düsseldorf gute Chancen für Stabilität
(ots) - Eine rot-grüne Minderheitsregierung in
Nordrhein-Westfalen hat nach Einschätzung des ehemaligen
Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner (SPD), gute
Chancen, eine volle Wahlperiode lang im Amt zu bleiben. "Derzeit hat
dort keine Partei Interesse an vorzeitigen Neuwahlen. Die Linke schon
gar nicht", sagte Höppner der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).
"Trotz der Unwägbarkeiten sind Minderheitsregierungen stabiler,
als viele denken. Denn es gibt ja keine Mehrheit gegen den
Ministerpräsidenten, weil sich Linke, CDU und FDP nie und nimmer auf
einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen können", erläuterte
Höppner, der zwischen 1994 und 2002 selbst einer
Minderheitsregierung vorstand und sich dabei von der damaligen PDS
tolerieren ließ. Die umstrittene Regierungsform war seinerzeit als
"Magdeburger Modell" bekannt geworden.
Auf die Frage, warum das Modell in der Bevölkerung kaum populär
sei, meinte Höppner, da spielten sicher "Vorurteile" eine Rolle.
"Dänemark und Schweden zum Beispiel haben in ihrer
Nachkrieggeschichte mehr Minderheits- als Mehrheitsregierungen
gehabt, ohne dass diese Länder zugrunde gegangen wären." Eine
Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen werde eine "solide
Regierung, die aller Wahrscheinlichkeit nach die reguläre Wahlperiode
von fünf Jahren durchhalten kann", sagte Höppner.
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Datum: 11.07.2010 - 06:56 Uhr
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