Westdeutsche Zeitung: Schwarz-Gelb verpasst die Chance auf einen Neustart =
von Anja Clemens-S
(ots) - In diesen Tagen reden alle von Mannschaftsspiel
und Teamgeist. Nicht nur bei der Fußball-WM in Südafrika, sondern
auch in der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Doch im Gegensatz zur
deutschen Elf zeigt sich die Bundesregierung angeschlagen. Die
Hoffnung der Kanzlerin, mit der Präsidentenwahl Einigkeit zu
demonstrieren und der eigenen Gefolgschaft sowie den Bürgern ein
Aufbruchsignal zu geben, hat sich zerschlagen. Angela Merkels Macht
ist ein Stück weiter gebröckelt. Das ist bitter, denn es gab Zeiten,
da stimmte das schwarz-gelbe Mannschaftsspiel. Denken wir an
Adenauer, der einst zusammen mit den Liberalen das Fundament der
Republik schuf - von der Marktwirtschaft bis hin zur Westbindung.
Oder nehmen wir Kohl und Genscher, die 16 Jahre lang überwiegend
geräuschlos das Land regierten. Genau das ist die größte
Schwierigkeit der Regierung Merkel: Ihr ist es in den vergangenen
neun Monaten nicht gelungen, Probleme effektiv anzugehen. Die
Kanzlerin hat ihr Team nicht im Griff. Ob Sparpaket,
Gesundheitsreform, Opel-Hilfen oder AKW-Laufzeiten - gestritten wird
stets öffentlich. Die einstigen Traumpartner haben sich in den Jahren
der rot-grünen und der Großen Koalition auseinandergelebt. Die CDU
versucht sich als zweite sozialdemokratische Kraft, die FDP setzt
verstärkt auf freie Marktwirtschaft. So vergrößert sich die Kluft
zwischen Politik und Bevölkerung. Dabei waren die Voraussetzungen für
einen Neustart der Koalition nie besser: Die Konjunktur zieht wieder
an, die Arbeitslosenzahlen sinken, die Krise des Euro scheint auf
absehbare Zeit eingedämmt. Stattdessen muss sich Merkel fragen, ob
sie noch über Rückhalt verfügt. Eine Vertrauensfrage würde die
Antwort bringen. Doch mit Blick auf sechs Landtagswahlen ist das
riskant. Die Kanzlerin kann sich seit Mittwoch nicht mehr sicher
sein, eine Mehrheit zu haben. Aber allein durch routiniertes
Weiterregieren wird sie den Absturz der Koalition nicht verhindern
können. Taktisch klug wäre es, starke Figuren wie Roland Koch
einzubinden. Das würde auch Teile der verprellten Parteibasis
versöhnen. Vielleicht bekommt Merkel morgen in Kapstadt eine
Lehrstunde in Sachen Mannschaftsspiel. Von Löws Elf siegen lernen -
kein schlechter Gedanke.
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Datum: 01.07.2010 - 13:37 Uhr
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