WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Thüringen
(ots) - Es gibt Momente in der Politik, da kann eine Partei nur
verlieren. In Th
vor Neuwahlen. Es hilft nicht. Neuwahlen sollten auch in ihrem Interesse besser
morgen als
Sicher, vor Ort str
seit der Wiedervereinigung die Landesregierung angef
wird die CDU Stimmen verlieren. Doch sollte es f
als den Verlust einiger Mandate: das ist der Verlust der Glaubw
Die CDU hat die Abgrenzung von politischen Extremen aus gutem Grund zu einer
Grundsatzfrage gemacht. In einem Doppelbeschluss wurde Zusammenarbeit sowohl mit
der AfD als auch mit der Partei "Die Linke" ausgeschlossen. Ein Landesverband,
der diese Festlegung gleich zweimal f
erwarten, dass er daf
erh
Zwar liegen gerade in Th
AfD-Chef Bj
Legislaturperiode auch weitgehend b
CDU hat nun schon mal bei der Wahl des FDP-Manns Thomas Kemmerich ein Tabu
gebrochen, indem einige Abgeordnete mit der AfD stimmten. Dies wird nicht
dadurch ungeschehen, dass man noch ein Tabu missachtet und nun mit der anderen
Seite kungelt. Dabei war das Angebot einer Minderheitsregierung unter der
fr
schien der Preis - Neuwahlen innerhalb von 70 Tagen - einigen Abgeordneten zu
hoch, vermutlich weil sie bei schnellen Wahlen um ihr Mandat f
daf
akzeptieren, ist zumindest unverfroren.
Vielleicht verl
kurzfristig W
wird sich nach einer Zeit in der Opposition wahrscheinlich auch in Erfurt wieder
in W
selbst wenn das vermutete Ergebnis nach aktuellem Stand die R
Die Betonung liegt auf "aktuell". Es gibt keine Gewissheit, aber doch Hoffnung,
dass das Massaker in Hanau selbst im H
der AfD wegbringt.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Rot-Rot-Gr
Koalition bilden kann, ist gro
nicht das zuf
Regierung Ramelow so stabil sein wird wie ihre Vorg
ausgemacht.
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Datum: 23.02.2020 - 15:00 Uhr
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