Kommentar / Merkels neue Milde mit Viktor Orbán = Von Martin Kessler
(ots) - Der Besuch des umstrittenen ungarischen Ministerpr
Viktor Orb
dessen vielfache Behinderung einer freien Presse und einer unabh
Wissenschaft. Korruption und Fremdenfeindlichkeit in seinem Land spielen keine
Rolle. Es geht um die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Zukunft der
EU-Finanzen. Da kann Ungarn einiges vorweisen und kompetent mitreden.
Man mag es der Kanzlerin fast nachsehen, dass sie im Augenblick andere Probleme
hat, als sich mit Orb
wie er und sein polnischer Gesinnungsbruder Jaroslaw Kaczynski wohl dosiert
verspr
Schlussphase ihrer Kanzlerschaft nicht kalt lassen.
Schon versucht die neue EU-Kommissionspr
strenge Regime Br
aufzuweichen. Nach dem Austritt Gro
zusammenhalten, egal ob manche L
Mindeststandards zur
zunehmend die Kraft fehlt, diese Standards auch langfristig durchzusetzen.
Nat
und au
Dialog. Was Demokratie, freie Presse und Rechtsstaatlichkeit betrifft, m
die regelkonformen Regierungen aber auch den gleichen langen Atem bewahren wie
jene, die solche Regeln in ihrem Land au
Anmerkungen Merkels zu Orb
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Datum: 10.02.2020 - 14:52 Uhr
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