Kommentar / Neue SPD-Spitze in altem Fahrwasser = Von Eva Quadbeck
(ots) - Die Drohkulisse der SPD von einem Ausstieg aus der gro
Koalition, die Ende vergangenen Jahres noch gro
in sich zusammengefallen. Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses begibt
sich die neue SPD-Spitze in das Fahrwasser der alten Parteif
Dieser Kurswechsel der SPD-Spitze, die zumindest w
den Anschein erweckte, mit ihr werde es kein "Weiter so" geben, ist rational.
Denn einen Ausstieg aus der Groko k
Machtkampf mit den Ministern und insbesondere mit der Fraktion bewerkstelligen.
Die Gefahr, dass die Sozialdemokraten durch einen solchen Prozess in ihren
Umfragewerten ins Bodenlose fallen, ist gro
Schon heute w
Neuwahl k
belegen die f
Koalitionsausschusses verschickt wurden: zwei kleinere Beschl
die Knackpunkte vertagt. Das ist ein unterdurchschnittliches Ergebnis f
Koalitionsausschuss, aber auch noch lange kein Grund, sich Sorgen zu machen,
diese Koalition bringe nichts zu Wege. M
und verhandlungsstarke Andrea Nahles mehr rausgeholt, w
Fraktionschefin. Man kann nur hoffen, dass die SPD ihre Lektion gelernt hat,
wonach nach einem Parteichef-Wechsel keine Wunder geschehen.
Die zentrale Botschaft dieser ersten inhaltlichen Koalitionsausschusssitzung
jedenfalls ist, dass das Regierungsb
n
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Datum: 30.01.2020 - 15:06 Uhr
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