Kommentar / "Combat 18"-Verbot ist ein Schritt von vielen = Von Gregor Mayntz
(ots) - Das Verbot von "Combat 18" ist ein
Ringen um die Zukunft der Demokratie. Die Pr
vorgeblichen Gewalt-Organisationen darf der Staat nicht hinnehmen. Das gilt
unabh"Kampfgruppe Adolf Hitler" oder verschleiert
als "Combat 18" auftreten, ob sie zu Gewalt aus rechtsterroristischen Motiven
heraus konkret aufrufen, diese selbst begehen oder den Boden daf
Insofern war das mit den Mitteln des Vereinsrechts erzielte Verbot der richtige
Schritt zu einem relativ sp
Seit Jahren werden die Deutschen von einer kontinuierlich fortschreitenden
extremistischen Eskalation ersch
den Druck einer doppelten Zangenbewegung. Zum einen schaukeln sich
Linksextremisten und Rechtsextremisten mit steigendem Gewaltpotenzial
gegenseitig hoch. Zum anderen testen die Scharfmacher auf beiden Seiten st
aus, wie weit sie unter legalistischen Aspekten gerade eben noch gehen k
Der Herr Biedermann will wissen, wie deutlich er werden darf, ohne dass ihm
nachgewiesen werden kann, in Wirklichkeit die Brandstifter gew
wollen. Das vergangene Jahr hat mehrfach gezeigt, wie schnell
rechtsextremistisches Gedankengut Pr
als auch in virtuellen Debatten entwickeln kann.
Deshalb kann und darf das "Combat 18"-Verbot nur ein weiterer Schritt sein von
vielen, die der Staat gehen muss. Das Verbot kam sp
Personaleinsatzes bei Verfassungsschutz und BKA gegen die Herausforderungen des
Rechtsextremismus ebenfalls. Das bedeutet einen umso st
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/30621/4500957
OTS: Rheinische Post
Original-Content von: Rheinische Post,
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.01.2020 - 14:38 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1544808
Anzahl Zeichen: 3625
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Düsseldorf
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 66 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Kommentar / "Combat 18"-Verbot ist ein Schritt von vielen = Von Gregor Mayntz
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
