Die Linke in der Bringschuld/Von der Leyens Zukunftskonferenz braucht alternative Konzepte zur heutigen EU, meint Uwe Sattler
(ots) - Es ist Ursula von der Leyens Leuchtturmprojekt. Um nicht weniger
als die Zukunft der Europ
Konsultationen gehen, die von der EU-Kommissionschefin vorgeschlagen und am
Mittwoch als Projektentwurf vorgestellt wurden. Neben der "offiziellen Politik"
sollen es vor allem die B
Zwar gibt es zu Ablauf, Zielen und Verbindlichkeit noch mehr Fragen als
Antworten. Aber immerhin, es wird dar
hat. Und wenn ja, welche. Was am Ende der Konferenz stehen wird, ist offen. Das
letzte gro
Verfassungsvertrag von 2004. Der fiel in Volksabstimmungen durch, kam als
Lissabonner Vertrag durch die Hintert
neoliberalen Grund. Gerade deshalb ist die Linke in der Zukunftskonferenz
gefordert - und zugleich herausgefordert. Denn mit der Frage nach der
Perspektive der EU ist der "Grundkonflikt" der Linken aufgerufen: Wie h
es mit der Integration? Wie auch immer dies beantwortet wird - die EU-kritischen
Kr
Ideen, wie die EU auf eine andere vertragliche Basis gestellt werden kann. Damit
sie in der Zukunft eine andere ist als heute.
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Datum: 22.01.2020 - 12:05 Uhr
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