Wacklige Harmonie in der SPD / Nach einem Jahr voller Härten schlägt die SPD versöhnliche Töne an und will sich auf Inhalte konzentrieren. Ist dem zu trauen? Leitartikel von Jana Wolf
(ots) - Das Bed
gro
tief in den Knochen: Der R
scheinende Suche nach einer neuen Parteispitze, die 15,8-Prozent-Schlappe bei
der Europawahl. Und: Kein einziges Mal kam die SPD im vergangenen Jahr in
Umfragen auf 20 Prozent, nicht einmal ann
inneren Zerw
Jahresauftakt gestern und vorgestern sichtlich darum, vers
anzuschlagen. Gel
Fraktionschef Rolf M
hochgesch"Einheit". Man h
aufeinander. Den Verdacht neuen Zwiespalts will man auf keinen Fall aufkommen
lassen. Nur um die Inhalte sollte es bei der Klausur gehen, allen voran um die
deutsche EU-Ratspr
und Wirtschaftspolitik, um den Sozialstaat und die Arbeit von morgen. Aber ist
dieser neuen Harmonie zu trauen? Leise Zweifel daran kommen bereits auf. Denn
intern gibt es nach wie vor Skepsis gegen
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans streuten zuletzt munter Forderungen in
die Welt: So wollen sie Eigent
mit einer Steuer zur Kasse bitten, ein generelles Tempolimit auf Autobahnen
einf
viel mehr und viel h
Schulen, wollen sie sowieso. Das ist allerhand. Bei so viel Wollen wird auch
manch einer in der Fraktion und auf Ministerposten skeptisch. Wer soll das alles
umsetzen? Vieles davon wird mit dem Koalitionspartner Union ohnehin nicht zu
machen sein. M
Baustellen aus dem vergangenen Jahr gibt: Weder die hart erk
noch der Kohleausstieg bis 2038 sind schon in konkrete Gesetze gegossen. Die
Skepsis gegen
berechtigt. Es fehlt den Neuen noch an klarer Linie, an klarem Konzept. Die
B
Fordern, sondern f
all dem weit in den Hintergrund ger
Esken und Walter-Borjans waren im Rennen um den Parteivorsitz noch kantig
aufgetreten: Raus aus der Groko, sollte die Union nicht zu Nachverhandlungen
bereit sein. Konkret verhandelt wurde bislang noch nicht. Das erste Treffen mit
dem Koalitionspartner vor Weihnachten diente nur dem Kennenlernen. Und trotzdem
treten die neuen Chefs schon jetzt gem
fordert nicht mehr eine sofortige Erh
"substanziellen" Anstieg. Also pl
gem
der jetzigen Situation nicht profitieren. Auch f
Regierung wichtig, besonders in einem Jahr, in dem man mit der
Ratspr
allerdings, dass Esken und Walter-Borjans mit ihren steilen Forderungen hohe
Erwartungen geweckt haben. An denen m
W
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Datum: 10.01.2020 - 14:30 Uhr
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