Parteienforscher: Projet-Regierung in Thüringen ausprobieren
(ots) - Parteienforscher: Projet-Regierung in Th
"Neue Formate der Macht bieten Auswege aus der Patt-Republik"
Osnabr
in Th
einschlie"Den Parteien bleibt gar
nichts anders
werden", sagte der Parteienforscher J"Neuen
Osnabr" (NOZ). Der th
hatte sich zuvor offen gezeigt, mit den Linken
Projekt-Regierung in Erfurt zu sprechen.
Falter betonte, er sehe in Th
denn Ministerpr
eher ein linker Sozialdemokrat. "Mit ihm punktuell zusammenzuarbeiten sollte f
die CDU nicht allzu schwer sein - speziell dann, wenn es um die Realisierung
konkreter, der CDU am Herzen liegender Projekte geht."
Falter empfahl: "Man sollte die jetzt diskutierte Projekt-Regierung in Th
gut durchdenken und, falls man zu einer inhaltlichen Einigung kommt, auch
ausprobieren." Ein Exportmodell werde sie allerdings sicher nicht werden. "Denn
in anderen Bundesl
Christdemokraten deutlich konservativer als das f
gilt."
(Universit"Neue Formate der
Macht bieten Auswege aus der Patt-Republik. Das k
Koalitionen der gelebten und vereinbarten Differenz ebenso sein wie
Minderheitsregierungen, die ad hoc und punktuell projektbezogen Mehrheiten
erarbeiten." Das belebe den Parlamentarismus und st
jedes einzelnen Abgeordneten. Korte betonte zugleich: "Durch AfD kontaminierte
Mehrheiten sind transparent sicher ausschlie"
Die Linke von Ministerpr
gewonnen, ihr B
CDU, die nach starken Verlusten hinter der AfD auf Platz drei landete, hat
mangels Partnern keine Mehrheit. Eine f
ebenso wie ein B
halte den Vorschlag einer Projekt-Regierung von CDU und Linkspartei f
"diskussionsw". Auch Ramelow ist nach Darstellung der Staatskanzlei in
Erfurt grunds
Joachim Gauck im Gespr
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Datum: 09.01.2020 - 19:00 Uhr
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