Westfalen-Blatt: Kommentar zur Gruppe "SPDpur2030"
(ots) - Sie wollten den Linksruck ihrer Partei verhindern und haben es
nicht geschafft. Die Ergebnisse und die Atmosph
die Gruppe "SPDpur2030" zum Anlass, sich aufzul
traditioneller Sozialdemokraten, die einst wegen Willy Brandt und Helmut Schmidt
in die SPD eintraten, nicht verschwinden. Der Frust wird sich andere Ventile
suchen, und der Frust d
Allein, dass die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken f
Norbert Walter-Borjans kurzerhand die Verhandlungsf
Koalitionsausschuss mit CDU und CSU beansprucht, kann die SPD-Bundestagsfraktion
nur als Versuch der Entmachtung verstehen. Wenn sich eine wie zuf
Parteispitze gelangte Hinterb
der ersten Reihe Regierungspolitik machen will, dann sorgt das gewiss f
einigen Widerstand.
In der SPD tobt nichts weniger als ein Kulturkampf um die Deutungshoheit
dar
praktische Politik bedeutet. Erste Leidtragende dieses Konflikts sind die
SPD-Minister in der Gro
Vorsitzenden abgelehnt, sie hat mit ihren Beschl
Schuldenpolitik auch die bisherige Linie des Bundesfinanzministers in Frage
gestellt.
Olaf Scholz, Svenja Schulze, Hubertus Heil, Heiko Maas, Christine Lambrecht und
Franziska Giffey leiten ihre Ressorts zwar nicht auf Bew
agieren sie im brisanten Spannungsfeld zwischen Partei, Fraktion und Regierung -
zwischen von den Jusos ideologisierten Mitgliedern, (direkt) gew
Mandatstr
Was bleibt, ist die Frage nach der Legitimation. 27 Prozent aller SPD-Mitglieder
haben Esken und Walter-Borjans gew
Basierend auf diesem Ergebnis, eine Volkspartei - ja, das ist die SPD wegen
ihrer relativen St
strammen Links-Gr
Die Frauen und M"SPDpur2030" sind keine Abtr
schlechten Verlierer, nur weil sie die Gruppe aufl
SPD, die wieder mehr als 20 oder 25 Prozent holen kann, bleiben. Doch diese
Konzepte finden im Moment und wahrscheinlich sogar auf absehbare Zeit keine
Mehrheiten in der Partei.
Den Linksruck will nicht jeder mitmachen. Es gibt SPD-Leute, die wissen, dass
die Sozialdemokratie in Deutschland gebraucht wird, und zwar nicht als Kopie von
Linke und Gr
in der Gesellschaft. Dieses Gef
bestimmen Linke den Ton und setzen auf Identit
Alltagsproblemen der meisten Leute nichts zu tun hat. Und das schadet der SPD.
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Datum: 09.12.2019 - 15:00 Uhr
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