Rheinische Post: Die Abrechnung
der SPD-Basis
Kommentar von Jan Drebes
(ots) - Die bisher unbekannte Abgeordnete aus Schwaben und der
fr
zusammenf
Umfrage- und Wahlergebnisse bescheren. Zugleich ist die Entscheidung der
Mitglieder eine Abrechnung. Sie ist ein klares Misstrauensvotum gegen die
Regierung, gegen Vizekanzler Olaf Scholz, auch gegen die Parteif
vergangenen Jahre. Das Ergebnis ist eine Z
SPD-Basis will mehrheitlich radikale Erneuerung, den vollst
der Spitze. Sie will einer unerfahrenen Abgeordneten und einem fr
Landesminister die Geschicke der Partei
Spitzengenossen Scholz, den sie f
macht. Diese Entscheidung l
waren zwar direkt nach der Ergebnisverk
die Partei zu senden. Doch es ist kaum vorstellbar, wie ein Finanzminister noch
lange im Amt bleiben soll, der in Teilen fundamental andere Ansichten als seine
Parteivorsitzenden vertritt. Die beiden sind in einer schwierigen Situation, auf
sie schaut die gesamte Republik. Ihr Sieg ist ein Sieg der Parteilinken. Doch
wird ihnen die Gefolgschaft verweigert, oder brechen K
Parteifl
Wahlbeteiligung war mit etwas
gut fiel sie aber nicht aus. Eine Mehrheit der Mitglieder hat sich entschlossen,
die SPD als Partei wieder nach vorne zu stellen - nicht ihre staatspolitische
Verantwortung. Es ist ein starkes Signal f
Koalition ist gef
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Datum: 01.12.2019 - 14:24 Uhr
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