Allg. Zeitung Mainz: Putin-Net / Markus Lachmann zur Meinungsfreiheit in Russland
(ots) - Bei folgendem Satz von Putins Sprecher muss man fast lachen, wenn
es nicht so ernst w"Niemand hat die Absicht, Russland vom World Wide Web
abzukoppeln." Das erinnert an das ber
Jahr 1961: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!" Die russischen
B
neuen Internetgesetz geht es um staatliche Zensur und Kontrolle
Kommunikation im Lande. Nichts anderes. Noch flie
herunter. Denn Experten bezweifeln, ob der Staat
bei den rund 3000 Netzbetreibern die technischen Voraussetzungen f
st
aber sie ist naiv. Denn Meinungsfreiheit im westlichen Sinne gibt es in Russland
schon lange nicht mehr. Da braucht man nur einen Blick in den Jahresbericht von
Amnesty International zu werfen. Die meisten Medien unter Putin sind faktisch
staatlich kontrolliert. Oppositionelle und Menschenrechtler k
frei
ist l
ihren Sitz im Ausland haben, werden als "ausl" eingestuft. Die
Liste lie
deshalb Tauwetterpolitik gegen
noch fassungslos.
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Datum: 01.11.2019 - 13:55 Uhr
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