BERLINER MORGENPOST: Große Pläne / Leitartikel von Christian Kerl zur EU-Kommission
(ots) - Kurzform: Wer in den EU-Hauptst
von der Leyen w
wie ihr Vorg
Regierungschefs warten, darf sich get
ist so austariert, dass ihre tragenden Kr
zerfaserten Parlament und im Rat
gilt im Moment f
Bew
mit unerwarteten Krisen konfrontiert wird. Die kommen schneller als
gedacht, wie die neue Zuspitzung im Brexit-Drama oder der
Handelsstreit mit den USA erahnen lassen.
Der vollst
EU-Kommissionspr
will, den zentralen Konstruktionsfehler ihres Teams kann sie mit noch
so viel Schwung nicht beheben: Es ist ein Unding, dass jeder der
k EU-Mitgliedstaaten einen Posten in der Kommission
besetzt - und den Anw
sich vor, im Bundeskabinett m
einem von der jeweiligen Landesregierung ausgew
vertreten sein. Undenkbar. In Br
diesem Prinzip f"Regierung" fest, obwohl
offensichtlich ist, dass man mit 27 Kommissaren keine effiziente
Zusammenarbeit und keinen vern
EU-Vertrag ist deshalb schon lange eine Reduzierung der Posten und
die Einf
Mitgliedstaaten aber einfach
Fr
der Kommissare, am Br
nationale Interessen zu vertreten, und dr
Emiss
Aufgabengebiet bekommt. All dies muss im Auge behalten, wer jetzt
einen kritischen Blick auf von der Leyens Kommissions-Tableau wirft:
Ihr Spielraum bei der Aufstellung des neuen "Teams f" war
erstmal nicht gro
Ressort-Zuschnitt, Aufgabenstellung und Machtbalance eine Truppe
aufzubauen, die trotz aller Hindernisse politische Gestaltungskraft
entfaltet. Das ist von der Leyen ziemlich gut gelungen. Die
CDU-Politikerin macht mit ihrer Mannschaft sehr klar, dass sie allen
Widerst
jetzt von der EU erwarten. Die besten K
Sozialdemokrat Timmermans und die Liberale Vestager - steuern die
europ"gr", die Digitalisierung.
Von der Leyen will mit dieser gro
zentralen Feldern Pfl
Beitrag zu mehr B
es am Personal jedenfalls nicht gelegen. Besonderer Coup der fr
Verteidigungsministerin: Sie wertet
Industriepolitik die gemeinsame EU-Verteidigungszusammenarbeit auf,
was noch f
die einen Milliardenfonds f
der franz
Goulard zugeschlagen wird, ist aber vielleicht des Guten zu viel -
niemand hat so gro
Regierung mit ihrem milit
Verteidigungsindustrie im Land, da sind Konflikte programmiert. Wer
in den EU-Hauptst
Kommission nicht ganz so politisch anlegen wie ihr Vorg
und lieber auf die Anweisungen der Regierungschefs warten, darf sich
jedenfalls get
ihre tragenden Kr
Herausforderungen. Die eigentliche Bew
kommt, wenn sie wie ihre Vorg
konfrontiert wird. Die kommen schneller als gedacht, wie die neue
Zuspitzung im Brexit-Drama oder der Handelsstreit mit den USA erahnen
lassen.
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Datum: 10.09.2019 - 14:40 Uhr
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