Rheinische Post: Kommentar /
Stürmischer Herbst
= Von Holger Möhle
(ots) - Diese Groko geht in ihren zweiten Herbst.
Vielleicht wird es ihr letzter. Es k
Monate werden, auf die ein ziemlich kalter Winter folgt. Schon das
erste Jahr des erneuten gemeinsamen, wenn auch reichlich
unfreiwilligen Regierens von CDU, CSU und SPD war keine
Spa
CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die Koalition im Fl
der gro
Groko-Katastrophe wurde unter t
Koalitionsfrieden zur Begrenzung des Fl
musste, gerade noch abgewendet.
Inzwischen haben alle drei Parteien - aus sehr verschiedenen
Gr
eine Phase des
als Volkspartei k
der Koalition. In der SPD herrscht Alarmstufe Rot. Politischer
Selbstmord aus Angst vor dem Tod? Die sogenannte Revisionsklausel im
Koalitionsvertrag k
ungeliebten Regierungsb
beim SPD-Bundesparteitag im Dezember.
So schleppt sich die Koalition in die Halbzeit. Ob sie es bis zur
Ziellinie im Herbst 2021 schafft, ist offen. Dabei kann sich die
Bilanz der Groko durchaus sehen lassen. Von knapp 300 Vorhaben, die
sich Union und SPD f
sind rund 60 Prozent umgesetzt. Es fehlt also nicht an Tempo, sondern
an echter Gemeinsamkeit. Wenn diese Groko gegenw
zusammenh
Neuwahl. Angst ist bekanntlich ein schlechter Ratgeber. Und eine
Regierung braucht Mut f
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Datum: 19.08.2019 - 15:07 Uhr
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