Neue Westfälische (Bielefeld): Europaparlament entscheidet über Kommissionspräsidentin
EU im Teufelskreis
Thomas Seim
(ots) - Wenn am Dienstag das Europaparlament
Amt der Kommissionspr
Wahrscheinlichkeit gr
f
Union insgesamt. Richtig ist der Vorhalt von Kritikern, dass die
Staats- und Regierungschefs mit der amtierenden deutschen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Kandidatin zur Wahl
vorgeschlagen haben,
Richtig ist auch, dass die Staats- und Regierungschefs sich wieder in
Kungelrunden der Hinterzimmer-Diplomatie wichtiger nehmen als die
demokratische Wahlentscheidung. Das hilft weder der Stabilisierung
des Vertrauens in Rechtsstaatlichkeit, noch st
der EU insgesamt und der Kommission insbesondere. Der Schaden wird
gr
best
rechtskonservativen Regierungen, die Europa in dieser Form nicht mehr
wollen. Dazu wird das demokratische Prinzip einer Wahl gleich doppelt
besch
nur die B
Leyen w
Staatsregierungen gegen die Mehrheit durchsetzen. Das demokratische
Prinzip w
Nationalismus, den die rechtskonservative Parteienfamilie bef
will, verst
der alte Kontinent droht in Bedeutungslosigkeit zu zerfallen. Wird
Frau von der Leyen nicht vom Parlament best
in eine neue Phase der Macht-, Plan- und Handlungslosigkeit. Nicht
nur wird dies US-Pr
Staatschef Xi Jinping gefallen. Auch die Menschen in Europa werden
sich einmal mehr entt
Brunnen - und niemand scheint zu wissen, wie man ihm da heraus hilft.
Frau von der Leyen immerhin h
durchbrechen. Sie k
folgen und erkl
durch die anti-europ
Kaczynski (Polen) und Salvini (Italien) zustande kommt. Das w
vielleicht ein Impuls, der eine neue Beweglichkeit erm
w
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Datum: 14.07.2019 - 14:05 Uhr
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