Der Tagesspiegel: SPD: von der Leyen kann nur mir "rechten" Stimmen gewählt werden
(ots) - Die SPD rechnet nicht mit einer Mehrheit am
kommenden Dienstag f
EU-Kommissionschefin ohne die Stimmen aus dem rechten Lager. Es
erscheine "h
Fraktionen aus der Mitte des Parlaments hinter sich vereinen kann",
schreibt der Generalsekret
Europa (SPE), Achim Post, in einem Gastbeitrag f"Tagesspiegel"
(Samstagausgabe ). Zu gro
Gr
"Allerdings zeichnet sich mehr und mehr ab, dass jene rechten und
rechtsnationalen Parteien, deren Regierungen schon die Nominierung
von Frau von der Leyen unterst
mitw", schreibt Post, der auch stellvertretender
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist.
"Anstatt dies stillschweigend in Kauf zu nehmen, sollte Frau von
der Leyen unmissverst
Parlaments heraus gew
Stimmen der Rechten und Rechtsnationalen um Orban, Kaczynski, Salvini
und Co. Eine Wahl mit Stimmen von Rechtsau
f
europ" So sehr Frau von der Leyen pers
glaubw
grunds
jemand aus Deutschland an der Spitze der EU-Kommission st"der
Schaden, den der europ
alles in allem schwerer". Er wolle kein Europa, "in dem Parlament und
Kommission an den Strippen der Regierungschefs h
selbstbewusste Institutionen, die im europ
und wo n"
Wenn das Europa-Parlament Nein zu von der Leyen sagen w"w
auch nicht eine europ
manche nun warnen". Vielmehr h
europ"Die Regierungschefs m
Parlament einen neuen Vorschlag unterbreiten, so wie es die Vertr
vorsehen. Und sie t
f
gerade Manfred Weber, Frans Timmermans und Margrethe Vestager als
Vertreter der drei st
Parlament", betonte Post. "Mindestens einmal sollte das Parlament die
Gelegenheit haben,
tats"
https://www.tagesspiegel.de/politik/moegliche-kommissionspraesiden
tin-von-der-leyen-warum-dem-europaeischen-parlament-schaden-droht/245
88990.html
R
Telefon 030-29021-14909
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd(at)tagesspiegel.de
Original-Content von: Der Tagesspiegel,
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.07.2019 - 19:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1536753
Anzahl Zeichen: 2135
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Berlin
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 32 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: SPD: von der Leyen kann nur mir "rechten" Stimmen gewählt werden
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
