Börsen-Zeitung: Weiße Fahne in Straßburg / Kommentar zur erneuten Verschiebung der EU-Personalentscheidungen von Andreas Heitker
(ots) - Nach zwei Sondergipfeln, einem normalen Gipfel,
tagelangen Sondierungen in kleiner und gro
europ
sich auf das F
einigen - allen voran auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an
der Spitze der Europ
pers
nationale Taktierereien eine Verst
so wichtige Pr
Personaltableau schon ausgeklammert wurde. Auf den ersten Blick
vermittelt der Rat ein
Auf der anderen Seite sollte aber auch einmal die Komplexit
Bedeutung dieser Personalentscheidungen anerkannt werden. In Berlin
wei
k
bringen. Auf EU-Ebene ist bei der Mehrheit der Regierungschefs
zurzeit der Wille zu sp
das Ergebnis der Europawahl zu respektieren, einen m
Konsens zu finden und, falls n
machen. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit war, auch einen
Sozialdemokraten als Kommissionschef zu akzeptieren, ist ja auch
nicht selbstverst
Und je l
heute Vormittag soll es einen neuen Anlauf geben -, umso dr
wird die Frage: Was macht eigentlich das Europ
ist eigentlich aus dem vor der Europawahl und auch noch kurz danach
selbstbewusst ge
EU-F
Parlament ins Zentrum der Entscheidungen zu r
Fraktionschefs des EU-Parlaments hatten nach der Europawahl
versucht, eigene Mehrheiten im Personalpoker zu organisieren. Dabei
sind sie kl
mehr, die Blockaden im Abgeordnetenhaus zu l
Anstatt den eigenen Gestaltungsanspruch zu untermauern, hat sich
das neue EU-Parlament schon vor seiner heutigen konstituierenden
Sitzung in Stra
zu den komplexen Personalentscheidungen sucht man vergebens. Auch
deshalb ist das Ringen um eine Konsensl
nicht so schlecht, wie es scheint.
(B
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Datum: 01.07.2019 - 13:45 Uhr
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