NOZ: Für Stephan Weil ist die Energiewende Prüfstein für Große Koalition
(ots) - F
f
SPD-Ministerpr
"Stillstand" bei Ausbau Erneuerbarer Energien vor
Osnabr
Gro
Ministerpr
erkl"Die Energiewende geh
kommenden Monaten unbedingt gekl
verl
k", sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit der "Neuen
Osnabr" (Samstag). "Entscheidend ist, ob es endlich
gelingt, die Bremsen in der Regierung zu l
konsequent nach vorne zu gehen oder nicht", erg
namentlich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) daf
verantwortlich, dass der Umbau der Energieversorgung nur "in
Trippelschritten" vorankomme. Auch bei der Entwicklung einer
Wasserstoffstrategie herrsche "Stillstand", klagte Weil. Ein
F"hoffnungslos " und m
aufgestockt werden. Die Bundesregierung habe "keine Strategie zur
Umsetzung" der eigenen Klimaziele, sagte der SPD-Landeschef der
"NOZ". "Es reicht nicht aus, wenn sich die Politik auf das Setzen von
Zielen beschr
umgesetzt werden k",
sagte Weil. Die SPD will bei einem Parteitag im Herbst
genannte Revisionsklausel beraten, die einen m
Gro
Bildung der Koalition ausgesprochen hatte, forderte mehr Ergebnisse
von der Bundesregierung. "Wir haben im Koalitionsvertrag auf Druck
der SPD ein ambitioniertes Programm vereinbart. Wenn man sich
anschaut, wie viel davon bislang umgesetzt wurde, muss man sagen: zu
wenig. So kann es nicht bleiben", sagte er.
Linksb
SPD-Landeschef: Mitgliedervotum erw
sein
Osnabr
Idee eines B
erteilt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabr" sagte
er, "diese Gedankenspiele lenken vom Kern des Problems ab". Die SPD
m"Alle
Versuche, dieser zwingend notwendigen Diskussion durch
Seitausfallschritte wie dieser B
nicht gelingen", sagte der Ministerpr
Die handfeste Migrationspolitik der zuletzt erfolgreichen
d
Vorbild, wohl aber einen klaren Kurs. "Zu den Werten in der
Bundesrepublik z
Schutz gew
starker Staat setzt aber seine Regeln auch um, und deshalb m
auch bei den Abschiebungen besser werden", sagte Weil. Diese Position
vertrete er seit langem.
Die Bildung einer neuen Parteispitze erwartet Weil erst Ende des
Jahres. "Auf der einen Seite sollte die Vakanz so kurz wie m
bleiben. Auf der anderen Seite ist es - so hoffe ich - innerhalb der
SPD unstreitig, dass wir eine Mitgliederbeteiligung brauchen.
Beteiligung aber braucht Zeit." Der Idee einer Doppelspitze gegen
zeigte er sich reserviert. "Eine Doppelspitze ist keine
Erfolgsgarantie. Die Gr
Phase mit ihrer Doppelspitze, aber sie haben auch schon l
mit F" Von daher sollten nur dann zwei
Vorsitzende die SPD gemeinsam f
Mehrwert biete.
Stephan Weil schlie
Osnabr
SPD-Parteivorsitzes h
Stephan Weil weiter ein T
"K"-Frage mit "Ja" antworten, sagte
der SPD-Politiker in einem Interview mit der "Neuen Osnabr
Zeitung". Er habe deshalb einmal in einer Talkshow auch nicht
ausgeschlossen, dass er Generalsekret
k"NOZ" dann aber doch
kategorisch ab - den des Papstes. "Das kann ich ausschlie
gibt es ", sagte der SPD-Landeschef. +++
Pressekontakt:
Neue Osnabr
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabr
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 14.06.2019 - 19:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1535561
Anzahl Zeichen: 5256
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Osnabrück
Telefon:
Kategorie:
Wahlen
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 63 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Für Stephan Weil ist die Energiewende Prüfstein für Große Koalition
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabr (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
