Allg. Zeitung Mainz: Ein Fest / Kommentar von Lars Hennemann zur Europawahl
(ots) - Was w
Frage, die in den zur
dramatischen Warnungen vor dem angeblich bevorstehenden Untergang des
europ
jedweder Sorte offen zur Schau getragenen Demokratieverachtung auf
der anderen Seite viel zu selten gestellt worden ist. Wir w
Parlament, die direkte Vertretung des Volkes respektive der V
Europas. Und dieses Parlament ist viel besser als sein Ruf. Es
funktioniert oft ganz anders als der Bundestag, die franz
Nationalversammlung oder die traurige Versehrtengruppe, die die
Briten immer noch trotzig als Unterhaus bezeichnen.Im Laufe seiner
Geschichte hat das EU-Parlament den nationalen Regierungen und der
nicht demokratisch bestimmten Kommission viele Rechte abgetrotzt. Und
nicht immer, aber an vielen Stellen arbeitet es so, wie ein Parlament
arbeiten sollte: Es filetiert jede Vorlage eines Kommissars, egal,
welches Parteibuch dieser Kommissar hat. Das kann es, weil es in
hohem Ausma
hierzulande, wo
Plenarsaal immer
werden, finden sich in Stra
Unabh
nationaler Kollege. Er kann sich viel
nur Statist in durchchoreografierten Rede-Ritualen zu sein.Das allein
garantiert noch keine Spitzenergebnisse an jeder Ecke. Europas
Agrarpolitik etwa ist nach wie vor ein superteurer Witz. Sie
produziert auf ruin
Mit Glyphosat, das in den USA giftig ist, aber bei uns nicht. Aber
bereits bei diesem Thema waren die Parlamentarier mutiger als die
Mitgliedsl
zust
Themen setzte das Parlament wichtige Themen gleich ganz durch:
Genannt seien hier nur das Verbot vonPlastikt
oder die Vereinbarung zum Schutz der Menschenrechte durch
transnationale Unternehmen. Und die wohl umstrittenste Entscheidung,
die Reform des Urheberrechtes, bei der man einer gigantischen
Lobbyistenschlacht einiger der umsatz- und meinungsst
widerstand, die die Welt bislang gesehen hat. Man stelle sich das in
Deutschland vor, wo Bundestag (und Regierung) jahrelang unt
im Auspuff der Autobauer gewohnt haben ...Das Europaparlament ist
also nicht die Schwatzbude, als die man es von einschl
interessierter Seite so gerne hinstellt. Es ist auch stark genug,
perfide Gestalten wie Nigel Farage auszuhalten, der von dem Europa,
das er mit L
Sonneborn, bei dem man sich allm
lustige Satiriker ist, der er auf alle F
eine traurige Kopie der italienischen F
allem aber ist das Parlament weltweit absolut einzigartig: Keine
andere
wird direkt demokratisch gew
Menschen, die diese Institution w
Dieses Privileg sollten wir uns weder von den Feinden der Freiheit
aus der Hand nehmen lassen noch selbst schlecht reden. Bei allen
Problemen und Defiziten, an denen es in Europa unbestritten und ohne
Verzug zu arbeiten gilt, ist der Wahltag also zuvorderst eines: ein
Fest.
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Datum: 24.05.2019 - 13:05 Uhr
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