NOZ: Harbarth: Das Grundgesetz ist das wichtigste nationale Symbol
(ots) - Harbarth: Das Grundgesetz ist das wichtigste
nationale Symbol
Vor 70 Jahren trat es in Kraft - "Ohne Recht gibt es keine
Freiheit"
Osnabr
Stephan Harbarth, hat das am Donnerstag vor 70 Jahren in Kraft
getretene Grundgesetz als wichtigstes nationales Symbol der
Bundesrepublik gew"Neuen
Osnabr" sagte der Jurist, "das Grundgesetz verk
die Grundwerte unseres Gemeinwesens wie kein anderes Symbol". Zwar
h
trete aber hinter das Grundgesetz als "Besinnung auf gemeinsame Werte
wie Demokratie und Meinungsfreiheit" zur
"Ohne Recht gibt es keine Freiheit", sagte Harbarth. "Das
wichtigste Gesetz in Deutschland zur Sicherung der Freiheit ist das
Grundgesetz." Es verf
Akzeptanz. "Unabh
Ordnungsrahmen f", sagte Harbarth, der im kommenden
Jahr Andreas Vo
nachfolgen soll.
Der Jurist erinnerte an den Begriff des "Verfassungspatriotismus",
den der Heidelberger Politikwissenschaftler Dolf Sternberger gepr
habe. F"gro
heute in der Bundesrepublik Deutschland in Frieden, Freiheit und
Wohlstand leben k". Das am 23. Mai 1949 in Kraft getretene
Grundgesetz habe dar
Deutschlands und seiner Integration in die europ
Staatengemeinschaft beigetragen.
Der Vizepr
Jahrestages allerdings davor, das Grundgesetz weiterhin so umfassend
zu erweitern wie in der Vergangenheit. Zwar seien auch k
"Es sollte
jedoch zuvor hinterfragt werden, ob diese neuen Entwicklungen nicht
bereits von den vorhandenen Regelungen erfasst werden", gab Harbarth
zu bedenken. Sollte der Umfang des Grundgesetzes unver
zunehmen, w"sehr problematisch".
_____________________________________________________________________
Verfassungsrichter Harbarth: Befristung von Gesetzen kann sinnvoll
sein
Osnabr
Stephan Harbarth, hat vor einem
gesetzlichen Regelungen f
Interview mit der "Neuen Osnabr" sagte der Jurist, in
bestimmten Bereichen seien die Gesetze sehr stark ausdifferenziert.
Am Ende k"Wenn
eine Rechtsordnung so kompliziert wird, dass die Anwendung des Rechts
letztlich von der Qualit
mit den Vorstellungen von Gerechtigkeit nur schwer in Einklang zu
bringen." Die Klarheit der Rechtsordnung und ihre Verst
litten.
"Das redliche Bem
schnell an Grenzen", sagte Harbarth und nannte als Beispiel das
Steuerrecht. Der Verfassungsrichter betonte ferner, dass er die Frage
f"sicher nicht naiv" halte, ob es nicht an der Zeit w
fortlaufend neue Gesetze zu beschlie
Als positives Beispiel nannte Harbarth das vereinzelt angewendete
Verfahren, Gesetze nur befristet zu erlassen: "Damit wird der
Gesetzgeber immer wieder gezwungen, die Notwendigkeit der Regelung zu
hinterfragen."
Pressekontakt:
Neue Osnabr
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabr
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 20.05.2019 - 19:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1534572
Anzahl Zeichen: 4273
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Osnabrück
Telefon:
Kategorie:
Wahlen
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 49 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Harbarth: Das Grundgesetz ist das wichtigste nationale Symbol
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabr (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
