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Stuttgarter Zeitung: Baden-württembergische Minister streiten über Arbeitsschutz

ID: 1533918


(ots) - Mit ihrer Forderung, die Dienstaufsicht
Arbeitsschutz in Baden-W
Ressort zur
Hoffmeister-Kraut (CDU) auf Ablehnung bei Umweltminister Franz
Untersteller (Gr"Eine Verlagerung der Dienstaufsicht w
einen gro", sagte Untersteller der
"Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten"
(Mittwochausgabe). Die Dienstaufsicht verteile sich insgesamt auf 46
verschiedenen Beh
des Umweltministeriums. Bei einer Verlagerung k
Synergieeffekte zu anderen Aufgaben verloren gehen. "Deshalb stehen
wir diesem Ansinnen skeptisch gegen", so Untersteller.

Hoffmeister-Kraut betreibt derzeit eine Modernisierung der
bundesweiten Arbeitszeitvorschriften, will dabei aber auch die
Arbeitsplatzsicherheit und psychische Gesundheit der Besch
sicherstellen, wie sie sagt. Dies soll durch verst
Gef
kommenden Berufe erreicht werden. In diesem Zuge dringt sie auf eine
St
Arbeitsschutzes. Demnach w
Stellen n
herzustellen. Untersteller h"genaue Erhebung der
Datengrundlagen als Voraussetzung f
sinnvoll".

Die Kritik von Hoffmeister-Kraut, dass es beim Arbeitsschutz im
Land "strukturelle Defizite" und "Nachholbedarf" gebe, nimmt der
Umweltminister durchaus ernst: Die "angespannte Situation im Bereich
der Gewerbeaufsicht und damit auch des Arbeitsschutzes" sei ihm
bewusst. "Aus diesem Grund unterst
Wirtschaftsministeriums, neue Stellen f
Arbeitsschutzes zu schaffen - jedoch nur, wenn die enge Verzahnung
von Arbeits- und Umweltschutz mit ihren Synergieeffekten nicht in
Frage gestellt wird."



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Datum: 23.04.2019 - 23:00 Uhr
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