Mittelbayerische Zeitung: In der Brexit-Endlosschleife/Die erneute Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens wird Auswirkungen auf das neue Parlament haben.Von Dr. Daniela Weingärtner
(ots) - Eine Zeitlang sah es so aus, als sei die
Europ
geworden. Ruhig, ma
arbeitete Verhandlungsf
Austrittsvertrags ab. W
zunehmend absurdes Schauspiel auff
Kontinentaleurop
immer passieren mag - wir sind gut vorbereitet. Sp
gestern wissen wir, dass die EU-27 den abfedernden Ma
Br
Angst vor den unabsehbaren Folgen eines ungeregelten Brexit wie die
Briten selbst. Man nimmt es lieber in Kauf, eine zur "Schicksalswahl
gegen Rechts" hochstilisierte Europawahl ad absurdum zu f
die europ
eigenen Beschl
riskieren. Der 31. Oktober ist ein v
Austrittsdatum. Es befindet sich irgendwo in der Mitte zwischen
Emmanuel Macrons Wunsch, zur Wahl Ende Mai die Briten los zu sein,
und Ratspr
der Union zu halten. Er hatte den Briten einen Blankoscheck
ausstellen wollen, auf dem sie das Austrittsdatum erst dann
eintragen, wenn sie sich bereit f
verhindert. Nachdem allerdings in der Nacht zu Donnerstag der Rat so
massiv einknickte, haben Fristen ohnehin ihre Verbindlichkeit
verloren. Wenn nicht einmal mehr die Europawahl ein un
Hindernis f
neuen Kommissionspr
dahin sind ja wesentliche Entscheidungen l
britischer Beteiligung. Zwar kann der Rat den Kommissionspr
mit qualifizierter Mehrheit auch ohne britische Zustimmung ernennen,
wie nach der langen Sitzung alle nicht m
die ebenfalls erforderliche Parlamentsmehrheit zustande kommen soll,
daran aber verschwendeten die Chefs offensichtlich keinen Gedanken.
Nach allen Regeln der Wahrscheinlichkeit wird Theresa Mays Regierung
Ende Mai abgestraft. Entt
UK-Independance-Party (UKIP) zuwenden, die als einzige den sofortigen
Austritt verspricht. Alle anderen wandern wohl zu Labour. Mit 73
Abgeordneten stellen die Briten fast zehn Prozent des neuen
Parlaments. Ihre Stimmen fallen ins Gewicht und werden die
Mehrheitsverh
Spitzenkandidaten Manfred Weber verschieben. Sein
sozialdemokratischer Konkurrent Frans Timmermans kann sich nun
gr
EU-Regierungen das Parlamentsvotum mit Verweis auf die provisorische
Zusammensetzung des Hauses gleich ganz zur Seite schieben. Als
Emmanuel Macron in der Nacht das Ratsgeb
sich als heimlichen Sieger der Sitzung, der es geschafft habe, den
Willen der britischen W
verhindern. In Wahrheit wurde das Gegenteil erreicht. Drei Jahre nach
dem Referendum d
verschaukelt f
Brexit-Endlosschleife verharren. Den Nebeneffekt, der ihm selbst gut
zupasskommt, erw
verhindern, dass das Parlament bei der Wahl des
Kommissionspr
d
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Datum: 11.04.2019 - 13:10 Uhr
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