AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: "Grüne Utopisten entlarven latente Verfassungsfeindlichkeit!"
(ots) - Die pauschale Forderung von Robert Habeck, dem
Bundesvorsitzenden von B
einmal mehr, dass die Gr
vors
und Gesetz keine Ahnung haben. Darauf verweist der
AfD-Landtagsabgeordnete R
AfD-Landtagsfraktion. "Die einseitige Bevorzugung des Sozialbezugs
des Eigentums und die damit einhergehende Benachteiligung der
Interessen der Eigent
Grundgesetzes. V
Bundesvorsitzende von B
radikalsten Enteignungs- und Verbotsparteien die Maske fallen", so
Klos. "Ganz offensichtlich werden die Forderungen der Linkspopulisten
immer radikaler und verfassungsfeindlicher. Die gr
entlarven ihre latente Verfassungsfeindlichkeit."
Gesch
Als einzige verbliebene Rechtsstaatspartei in Deutschland bekennt
sich die AfD ohne Wenn und Aber zum Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland und zur Landesverfassung von Baden-W"Es gibt
die gesch
Grundgesetzes, die in der Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts und in den entsprechenden Kommentaren ihren
Niederschlag gefunden hat", erl"Dies ist eines der
h
demokratischen Grundordnung; sie bildet den Rahmen f
freiheitliche Entfaltung unserer B
f
gr
legen m
der linker Gedankenterror, Einsch
Determinanten sind", so der AfD-Abgeordnete. "Mit diesen Forderungen
stellen sich die Gr
freiheitlich- demokratische Grundordnung der Bundesrepublik und des
Landes Baden-W
schweigt und seinen Parteikollegen nicht zur Ordnung ruft, n
Vermutung, dass dem ehemaligen Maoisten diese Gedankenwelt immer noch
naheliegt."
Enteignungen
Mieten
Die AfD ist fest davon
Wohnungsbau keinen Millimeter voranbringen w"Die Geschichte
zeigt: Wo kein Eigentum, da kein Wohlstand - und erst recht nicht f
die breite Masse der Bev
abschreckendes Signal an Investoren aus dem In- und Ausland",
unterstreicht der AfD-Abgeordnete. "Die Preise f
das Wohnen sind im Vergleich zum verf
Gegenteil. Das Grundproblem der hohen Preise f
Mieten w
werden."
Kontraproduktive Vorschl
Wirtschaftssachverstand
Der Wegfall eines verl
abschrecken, w
klammer Kassen und Markth
m
w
bauen. "Statt antizyklischer Wirtschaftspolitik - die jeder Student
nach dem ersten Semester Volkswirtschaftslehre kennt - unterbreiten
die Gr
gesundem Menschen- und Wirtschaftssachverstand widersprechen", so
Klos. "Aber f
haben. Denn so lange sie sich - gemeinsam mit den anderen Altparteien
- der Tatsache verweigern, dass die Millionen illegaler Einwanderer
in gro
Realit
gr
Jahren regiert, ist f
verantwortlich!"
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Pressereferent der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W
Konrad-Adenauer-Stra
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Datum: 08.04.2019 - 13:32 Uhr
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