Neue Westfälische (Bielefeld): Die NRW-FDP und die Abschaffung der Stichwahl
Nibelungentreue
Lothar Schmalen, Düsseldorf
(ots) - Wenn ein Kreistagsfraktionsvorsitzender aus dem
Rheinland auf dem Landesparteitag der FDP der eigenen
Landtagsfraktion in aller "Anschlag auf die
demokratische Kultur" vorwirft, dann ist das kein Pappenstiel.
Gemeint ist die erneute Abschaffung der Stichwahl bei den
B
offenbar aus Nibelungentreue zum Koalitionspartner CDU - die eigene
Position ger
Zur Erinnerung: noch 2011 hat die FDP, obwohl in der Opposition, der
rot-gr
Stichwahl zur Mehrheit verholfen. Manche FDP-Kommunalpolitiker
jedenfalls sind stinksauer, andere nehmen nur z
was ihre Landtagsfraktion da mit der CDU ausbaldowert hat. Das Bild
der so harmonischen schwarz-gelben Polit-Ehe in D
jedenfalls erste Risse. Es mag Argumente f
gegen die Stichwahl geben. Was aber gar nicht geht, ist, das
Kommunalwahlrecht an dieser entscheidenden Stelle alle paar Jahre
wieder zu
Recht zu verunsichern. Doch das scheint der CDU und leider auch der
FDP-Spitze in D
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Datum: 07.04.2019 - 14:30 Uhr
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