Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Fraktionschef Kutschaty warnt vor Zensur im Internet
"Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit"
(ots) - Mit Blick auf die Abstimmung
Reform des EU-Urheberrechts hat der nordrhein-westf
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty vor einer
Internet gewarnt. In einem Gespr
erscheinenden Neuen Westf
er sehe in der Neuregelung einen "Frontalangriff auf die
Meinungsfreiheit im Internet" mit der Konsequenz einer
"vorauseilenden Selbstzensur".
Gegner der Urheberrechtsreform haben f
EU-L
Zu dem Zeitpunkt k
konservative Europ
strickt hastig an einer Vorverlegung der Abstimmung.
Kutschaty zeigte sich ver
einem "Schlag ins Gesicht der jungen Menschen, die ihren Protest auf
die Stra". Die Reform sieht unter anderem ein
Leistungsschutzrecht f
deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz f
Youtube oder Instagram.
Kutschaty, ehemaliger NRW-Justizminister, sagte, niemand habe
etwas gegen vern"aber es sollte ma
zugehen". Der SPD-Politiker verlangte die Einhaltung des
Koalitionsvertrags im Bund. Er sei "nie ein Fan der Gro
gewesen", sagte Kutschaty, "beim Upload-Filter aber hat sie
urspr".
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Datum: 05.03.2019 - 23:00 Uhr
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