BERLINER MORGENPOST: Streitthemen ausgeklammert / Kommentar von Joachim Fahrun zur Senatsklausur
(ots) - Immerhin. Die rot-rot-gr
sich mal nicht gestritten. Das ist in Zeiten eines
angespannten Klimas in Berlins Regierungskoalition ja schon mal
etwas. Alle Beteiligten berichteten jedenfalls von einer
konstruktiven Atmosph
Dass eine Regierungsmannschaft sich hin und wieder ein paar
Stunden nimmt, um
sollte niemand beanstanden. Schlie
Senatssitzungen derart formalisiert, dass es dort kaum jemals zu
einem Austausch von Meinungen kommt.
Dennoch ist allein die Abwesenheit von Streit viel zu wenig f
einen Senat, der sich "Gutes Regieren" auf die Fahnen geschrieben
hatte. Wenn ein Kabinett zehn Stunden lang die hoffentlich
wichtigsten Themen der Stadt ber
vermitteln hat au
Konflikte vermeiden m
Stadt. Denn alle Streitfragen wurden ausgeklammert. Die
Beschleunigung von Wohnungs-, Schul- und Verkehrswegebau spielte
keine Rolle, ebenso wenig das umstrittene Polizeigesetz, die
Video
Aufgaben der Verwaltung.
Passend zur Klausur brachte der Landesrechnungshof auf den Punkt,
woran Berlin am meisten krankt, n
gesamtst
will, die Aufsicht des Senats ist mangelhaft. Gemeinsames Handeln
erfolgt allenfalls nach langwierigen Abstimmungen, gemeinsam
formulierte Ziele werden gerne unterlaufen. Das kann nicht im
Interesse der B
Auch diese Koalition scheut sich davor, die Aufgaben zwischen den
Ebenen klar zu regeln. Wenn man das t
geben. Und den galt es ja zu vermeiden.
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Datum: 15.02.2019 - 16:09 Uhr
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