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Rheinische Post: Von der Leyen spricht sich für öffentlich tagenden Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre aus

ID: 1529142


(ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat sich daf
beantragte Untersuchungsausschuss in der Berateraff

von ihrem Minderheitenrecht Gebrauch machen wolle, um in einem
Untersuchungsausschuss die Zeugen auch noch pers
sagte von der Leyen der D"Rheinischen Post" (Donnerstag).
"Der sollte dann m
herrscht und sich jeder ein eigenes Urteil bilden kann, was an den
Vorw" Die Ministerin betonte ihre Verantwortung: "Ganz
grunds
alles, was in der Bundeswehr mit ihren 250.000 Menschen passiert. Die
allermeisten Beamten und Soldaten kennen ihre Verantwortung sehr gut
und handeln vorbildlich." Von der Leyen rechtfertigte eine umfassende
Beratung von au"Wenn wir wichtige Projekte der Modernisierung
und Digitalisierung im notwendigen Tempo vorantreiben wollen,
brauchen wir auch Beratung und Unterst
Das ist auch im Grundsatz vom Rechnungshof unbestritten." Sie verwies
darauf, dass die Bundeswehr eine komplette neue IT-Architektur
ihre gesamte Struktur baue, "vom milit

Ministerium und neuen Rechenzentren und Versorgungskonzepten". Die
Ministerin r
Fehler ein. "Die hohe Quote an Vergaberechtsfehlern in der
untersuchten Stichprobe wird zu Recht kritisiert. Das h
Verwaltung nicht passieren d
versagt", sagte von der Leyen. "Es hatte sich Laxheit im Umgang mit
einem Rahmenvertrag eingeschlichen. Der war zwar f
von IBM-Software zugelassen, aber nicht f" Der
Gro
Volumen machten sie auch nur einen Promille-Anteil am
Verteidigungsetat aus. Zum Vorwurf der Vetternwirtschaft erkl
der Leyen: "Es gibt Kenn-Verh
unsch
werden, ob diese Verh
und die Konditionen hatten." Was sie bisher wisse, sei, dass es sich
um anerkannte Fachleute gehandelt habe, die zu markt
f
"F
handfeste Beweis."

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Datum: 26.12.2018 - 18:00 Uhr
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