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Nach "Panorama"-Bericht: AfD-Funktionär darf nicht mehr für sächsischen Verfassungsschutz arbeiten

ID: 1526328


(ots) - Der AfD-Funktion
dem ARD-Politikmagazin "Panorama" (NDR) ein Interview gegeben hatte,
muss den s
Verfassungsschutz Sachsen (LfV) teilte auf Anfrage mit: "Herr S. ist
nicht mehr f
eine andere Beh" Hendrik S. hatte im Interview
seine T
die Beobachtung der rechtsextremen "Identit" (IB) in
Frage gestellt. Dies war offenbar Hauptgrund f
datenschutzrechtlichen Gr
Informationen ver

Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der AfD und
dort als Leiter des Fachausschusses 5 zust
von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz.
Mit seiner Expertise als Verfassungssch
ganz offen punkten, wie "Panorama" in seiner Ausgabe vom 20.
September im Ersten berichtete. So bewarb er sich im Jahr 2014 um
einen Listenplatz bei der s
dass er "mit dem Schwerpunkt Extremismus" entsprechende Analysen
verfasse: "Ich bin Sicherheits
Sicherheitsstufe S
Einstufungsgrad ''geheim''."

Diese Sicherheitseinstufung hat er nun offenbar verloren. Vor
allem seine Kritik an der Beobachtung der Identit
seine eigene Beh"Panorama"-Informationen
ausschlaggebend gewesen zu sein. Die Organisation wird sowohl auf
Bundesebene als auch in Sachsen als "rechtsextrem" eingestuft. Im
Interview hatte Hendrik S. der IB unter anderem "intelligente
Aktionsformen" attestiert: "Die ketten sich an keine Schienen, an
keine Baufahrzeuge, an nichts. Die h
nichts Verbotenes drauf, soweit ich das feststellen kann."

In diesem Interview betont S. auch, dass er kein Problem darin
sehe, seine Arbeit als Verfassungssch
der AfD zu vereinbaren: "Ich als Verfassungssch
vielleicht noch etwas Sensibleres, aber ich kann sehr wohl auch durch
mein Dasein Hinweise geben oder schon mal sagen: So geht es nicht.
Hier m"

Mit dem Listenplatz f
2014 nicht geklappt. Er engagierte sich fortan weiter als




Vize-Vorsitzender des Kreisverbands Mittelsachsen, den er 2013
mitbegr
s
"Trauermarsch" der AfD am 1. September in Chemnitz auf die Stra

Mehr zu "Panorama" unter www.Panorama.de



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Norddeutscher Rundfunk
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Iris Bents
Tel.: 040/4156-2304
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Datum: 19.10.2018 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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