Börsen-Zeitung: Lösung mit Hoffnungswert / Kommentar von Angela Wefers zum Dieselpaket
(ots) - Immerhin ist es nicht mehr die Bundesregierung,
die den Streit in den eigenen Reihen
Fahrverbote f
CDU/CSU und SPD wurden in der Nacht zum Dienstag handelseinig
ein gemeinsames Konzept. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer
(CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sa
der Presse, als h
Dabei hatte das SPD-gef
Hardware-Nachr
unionsgef
Automobilindustrie in die Pflicht zu nehmen, ohne Arbeitspl
diesem Industriezweig zu gef
ihre Zulieferer in der deutschen Wirtschaft tats
zeigt sich am ged
Produktion lahmt, seit es realit
Das Regierungskonzept sieht nun von allem etwas vor - und l
viele Fragen offen. Die Einigung von Schwarz-Rot ist ein Gesch
zulasten Dritter. Die Automobilindustrie soll richten, was die
Politik nicht richten kann oder will. Die schadstoffkritischen
Fahrzeuge soll die Industrie mit finanziellen Anreizen f
von Neu- oder Gebrauchtwagen aus dem Verkehr ziehen und auch Hardware
umr
Bundesregierung sie nicht dazu, weil die Fahrzeuge bei ihrer
Zulassung den gesetzlichen Regeln entsprachen. Schwarz-Rot wiegt sich
nur in der Hoffnung, dass die Anreize der Autohersteller einen
Preiswettbewerb ausl
Dieselfahrer bringt und auch die ausl
Mitmachen zwingt.
F
nachdem die deutschen Hersteller in unterschiedlichem Ausma
W
Fahrzeugen des Landes oder der Kommune. Hier soll eine Ausweitung des
Steuergeldtopfs f
oder Busse nachzur
nicht mit am Tisch sa
dem Einsatz von Steuermitteln verweigert. Der neue Koalitionsfriede
macht ihn - in Zeiten voller Kassen - wom
Erkenntnis hat die Nachtsitzung auch gebracht: Regieren ist sch
als streiten.
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Datum: 02.10.2018 - 14:45 Uhr
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