Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Bundeswehr/Kampf gegen den IS: Von der Leyens Dilemma von Reinhard Zweigler
(ots) - Es hat mehr als drei Jahre gedauert, um die
islamistische Terrorganisation IS im Irak und in Syrien zu besiegen.
An der Bek
Bundeswehr beteiligt. Sie bildet im Norden und im Zentralirak
Soldaten an modernen Waffen aus. Auch Bundeswehr-Aufkl
sind
weitgehend niedergeschlagen werden konnte, ist zweifellos ein Erfolg.
Doch auch wenn die Dschihadisten heute kaum noch Gebiete unter ihrer
Gewalt haben, ist das Problem damit noch l
ist trotz seiner Niederlagen immer noch zu Angriffen, vor allem
Terroranschl
"Schl" im Irak, aber auch in Syrien, zu unterhalten, die
blo
Guerillataktik mit gezielten Angriffen auf Politiker,
Bombenanschl
einen offenen Krieg scheint der IS nicht mehr stark genug, doch um
das Land zu terrorisieren, reicht es allemal. Vor diesem Hintergrund
ist es richtig und notwendig, dass Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen, Pl
Neustrukturierung des deutschen milit
ausarbeiten l
Bundestagsfraktionen als Begleitung, im Nahen Osten dient diesem
Ziel. Offenbar hat sie aus dem Afghanistan-Einsatz gelernt. Dort
wurden, auch auf Druck der Obama-Administration, vorschnell
Positionen aufgegeben. Mit dem Ergebnis, dass Taliban in die L
stie
boten. Am Hindukusch versucht die internationale Gemeinschaft nun,
diesen verheerenden Fehler auszumerzen. Es ist v
gelingen wird. Anders liegen die Dinge freilich beim Blick auf
Syrien, wo die Regierungstruppen von Diktator Baschar al-Assad mit
russischer Unterst
Idlib mit fast drei Millionen Menschen, attackieren. Nachdem der
Krisengipfel mit den Kriegsparteien Russland, T
Teheran vor kurzem kein greifbares Ergebnis brachte, w
Gefahr einer humanit
auf Idlib w
hunderttausende Fl
nicht Horrorvision genug, kann auch ein erneuter Giftgasangriff der
syrischen Regierungstruppen nicht ausgeschlossen werden. Im April
hatte das Assad-Regime bereits Giftgas gegen die Stadt Duma einsetzen
lassen. Damals gab es allerdings einen Vergeltungsschlag von USA,
Frankreich und Gro
nicht direkt, von den Aufkl
jedoch ist das Dr
an einem Vergeltungsschlag, sollte Assad wieder Giftgas einsetzen,
viel lauter. Und es hat, zumindest bei Ursula von der Leyen und
Angela Merkel, grunds
einfach wegsehen, wenn Chemiewaffen eingesetzt und internationale
Konventionen gebrochen werden, hat Merkel am Mittwoch im Bundestag
gefragt. Und das war eine rhetorische Frage. Die Antwort kann nur
lauten: Nat
die Verteidigungsministerin in dem Dilemma, dass weder der
Koalitionspartner SPD noch die deutsche Gesetzlichkeit
Vergeltungsschl
dieses Dilemma auch mit Karl Valentin beschreiben: M
schon wollen, aber d
grunds
allerdings nicht gel
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Datum: 16.09.2018 - 14:13 Uhr
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