Allg. Zeitung Mainz: Nie wieder / Reinhard Breidenbach zu Rechtsextremismus
(ots) - Hat man sich das in manchen Gegenden Deutschlands
k"Die Fahne hoch, die Reihen fest
geschlossen, SA marschiert, mit ruhig festem Schritt."? So, wie im
Horst-Wessel-Lied, einer Hymne der Nazis? Die Bundesregierung
erkl
zu h
Gewaltmonopol zu verteidigen, Anarchie zu verhindern, seine B
sch
werden in Deutschland von Staatsanwaltschaften verfolgt und von
Gerichten abgeurteilt. Friedliche Demonstrationen sind das eine, sie
werden vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gesch
Aufstachelung zur Lynchjustiz dagegen ist selbst eine Straftat und
muss mit aller Entschiedenheit verfolgt werden. An dieser
Entschiedenheit mangelt es aber nicht selten, nicht nur in Sachsen.
Sehr oft rufen Rechsextremisten zu Aktionen auf, die in regelrechte
Menschenjagden ausarten auf alle, die in wirren oder kriminellen
K"selektiert" und als nicht-deutsch gebrandmarkt werden. Wenn
sich die AfD dann, wie in Chemnitz, von Gewalt distanziert, klingt
das scheinheilig, wenn zugleich einer ihrer Bundestagsabgeordneten
dazu aufruft, die "Messermigration" zu stoppen. So etwas wie das
Heranwachsen des NSU darf den Sicherheitsbeh
Mal passieren. So etwas wie der Hamburger G20-Gipfel 2017, bei dem
Linksextremisten an vorderster Front eine kriminelle Rolle spielten,
allerdings auch nicht. Weder Rechts- noch Linksextremisten d
diesem Land rechtsfreie R
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Christian Matz
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Datum: 27.08.2018 - 13:07 Uhr
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