Rheinische Post: AfD unter Beobachtung

Kommentar Von Gregor Mayntz

(ots) - H
einer Rede "das System muss weg" gerufen - niemand h
gewundert, wenn der Verfassungsschutz daraufhin die Partei wieder
n
Linken-Fraktionschefin gesagt, sondern AfD-Chef Alexander Gauland.
Ach so, d
nicht so. Und so wird die vom Verfassungsschutz stets wiederholte

Herausforderung politisch bek
bleiben hat. Und da ist das Problem. Das Verfassungsgericht hat das
Verbot der NPD abgelehnt, weil diese Bedrohung zu klein sei. Und wenn
die Bedrohung gro
Tendenzen gibt, die die freiheitliche Grundordnung gef
Gauland hat eine Parallele zwischen der Merkel-Regierung und dem
DDR-Regime gezogen und ein verfassungswidriges System damit
verharmlost, das verfassungsgem
ist h"Beobachtung AfD"
zu beschriften.



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