neues deutschland: Rechtes Europa ohne Rechte: Kommentar zum Asylstreit in der EU und in Deutschland.
(ots) - Nichts geschieht in der Europ
so schnell, rigoros und praktisch einvernehmlich wie die Exekution
von rechtsstaatlichen Prinzipien, Menschen- und Grundrechten. Dinge,
die vor ein paar Jahren noch undenkbar waren, weil mit diesen
unvereinbar, werden heute nach einem Sperrfeuer an rechter
Stimmungsmache, Halbwahrheiten, handfesten L
grenzverschiebenden Provokationen selbstverst
umgesetzt. Durchaus mit der Zustimmung weiter Teile der europ
Bev
Rechtspopulisten und Neofaschisten selbst die Richtung vorgegeben:
gegen Fl
erst einmal abgehakt, ist noch lange nicht Schluss. Wer Nazis und
Halbnazis an die Macht bringt, bekommt das volle Programm. Das weit
mehr grundlegende Umw
abzielt, die heutige demokratische Ordnung, ein Europa der
Zusammenarbeit, die Gleichheit der europ
Recht und Gesetz au
freuen, dass grundlegende Menschenrechte geschleift werden, sehen nur
dabei zu, wie ihre eigenen Rechte, die Rechte aller Menschen in der
EU den Bach runtergehen. Und sie klatschen noch Beifall. Doch worauf
berufen sie sich, wenn sie selbst an der Reihe sind?
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Datum: 24.06.2018 - 12:13 Uhr
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