Rheinische Post: Ministerin Schulze warnt Koalition vor mangelnder Erneuerung und schließt Bruch zur Halbzeit nicht aus
(ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die
gro
Erneuerung gewarnt und einen Bruch zur Halbzeit der Legislaturperiode
nicht ausgeschlossen. "Es muss nat
geben, ob wir unsere Zukunftsversprechen eingehalten haben. Es darf
nicht passieren, dass Absprachen irgendwo im Kanzleramt verhungern",
sagte Schulze der in D"Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Die vereinbarte Zwischenbilanz nehme die SPD sehr
ernst. "Die Vereinbarung steht ja nicht einfach nur so im
Koalitionsvertrag", sagte die Sozialdemokratin. Sie betonte aber, der
Vertrag gelte f
Jahre gemeinsam gut regieren.
Mit Blick auf die geplante Vorstellung des Leitantrags der
SPD-Spitze f
Schulze von einer neuen F
einer Abkehr von fr"So eine Form der
F
nicht mehr geben", sagte sie. Grunds
daf
sollte.
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Datum: 06.04.2018 - 18:00 Uhr
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