Landeszeitung Lüneburg: "Eine Art Bafög für alle" - Interview mit Arfst Wagner über Grundeinkommen
(ots) - Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein will
ein Art Grundeinkommen testen, berichteten Medien. Im
Koalitionsvertrag steht allerdings nur, dass man mit Experten
die M
es nun einen Test geben?
Arfst Wagner: Das ist tats
einem Modellversuch steht nichts im Koalitionsvertrag. Das sogenannte
Zukunftslabor ist eine Arbeitsgruppe, die aber noch nicht mit der
Arbeit begonnen hat. Bis auf eine Veranstaltung mit dem
Thomas Straubhaar ist bisher nichts passiert. Ich bef
Parteien
diesem Passus im Koalitionsvertrag offensichtlich
Erstaunlich war aber die Einigkeit von CDU, FDP und Gr
Analyse des jetzigen Systems. Also die Frage, wie es mit unseren
sozialen Absicherungssystemen aussieht, die weiter auf Erwerbsarbeit
basieren. Einig war man sich, dass es angesichts Digitalisierung und
Rationalisierung erhebliche Probleme geben wird. Es wird eine
erhebliche Ver
Sozialsystems auf den Arbeitsmarkt auf Dauer unm
m
dieser Entwicklung begegnet. Die FDP favorisiert ein B
CDU spricht von einem motivierenden Grundeinkommen, die Gr
einem bedingungslosen Grundeinkommen. Allerdings ist bei den Gr
auch umstritten, ob man das
Was wollen Sie denn: Liberales B
Grundeinkommen und in welcher H
Wagner: Die Frage der H
auch dar
Beispiel: Im Gespr
aber die sogenannte Staatsquote verdoppelt, ist ein Grundeinkommen
von 1000 Euro Bl
auf 500 Euro hinauslaufen, also im Prinzip weniger als Hartz IV. Ich
sehe das bedingungslose Grundeinkommen erst einmal als
gesellschaftlichen Dialog. Ich sehe es als Modul einer neuen
Steuergesetzgebung und eine Bildungskampagne. Denn die Motivation f
Arbeit w
ist es eine gesellschaftlich-politische Entscheidung, wie hoch man
ein Grundeinkommen im Zusammenhang mit einer Steuergesetzgebung
ansetzen m
lange nicht. Es ist
Modellversuch geben soll oder zun
Bundestag. Das ist v
Wie hoch sollte denn das sozio-kulturelle, das sozio-
Mindesteinkommen ausfallen?
Wagner: Das ist schwierig. Auch weil es davon abh
lebt. So sind die Mieten in Hamburg oder Sylt nat
denen in l
Fragen, zu denen ich eine klare
will. Fest steht: Wir m
Zukunftslabor. Hier sollen auch
Diakonie oder auch Gleichstellungsbeauftragte zu Wort kommen. Kommen
wir denn langfristig an einem solchen Grundeinkommen herum? Ich finde
das merkelsche Wort "Alternativlos" zwar f
Fall muss ich es benutzen. Angesichts der Entwicklung des
Arbeitsmarktes mit immer mehr unterbrochenen Berufsbiografien und der
zunehmenden Digitalisierung und damit verbundenen Rationalisierung
wird gar nichts anderes funktionieren. Dieser Arbeitsmarkt ist viel
mehr am Ende als wir es uns immer noch eingestehen. Ich gebe dem
Arbeitsmarkt noch f
gesamten sozialen Absicherungssystems.
Aber ist bei einem Zusammenbruch ein bedingungsloses
Grundeinkommen
Wagner: Ich wundere mich immer, das die Frage der Finanzierung
erst in Bezug auf das Grundeinkommen gestellt wird. Ich halte das
Hartz-IV-System f
lassen, was ein Hartz-IV-Empf
Kosten des ALG-2-Systems durch die Zahl der Hartz-IV-Empf
kommt ein Betrag von rund 1700 Euro heraus. Unter anderem gibt es
v
EDV-Fachkr
m
"Hartz-Industrie" wird viel Geld
Dieses System ist einfach nicht mehr finanzierbar. Thomas Straubhaar
betont in seinem Buch "Radikal gerecht", dass in Bund, L
Kommunen derzeit pro Jahr 920 Milliarden Euro f
werden. Wenn man die bei einem Grundeinkommen wegfallenden
B
machen w
Grundeinkommen zur Verf
Frank-J
der Bundesagentur f
Staat sollte Arbeit f
bezahlen statt Hartz IV und Fortbildungsma
Detlef Scheele sagt, ein Grundeinkommen sei verwerflich und nur etwas
f
Meinung
Wagner: Das ist durchaus die Spannbreite. Die einen sagen, ein
Grundeinkommen erm
Hand zu nehmen. Andere wie der Armutsforscher Butterwegge sagen, das
Grundeinkommen
bei einem Grundeinkommen die Frage, wie es zum Beispiel mit
Bildungsma
Thema Grundeinkommen kommen auch Arge-Mitarbeiter. Sie f
ihre Jobs. Ich erkl
Zukunft vorstelle: Ich w
umwandeln, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirklich Zeit
haben, sich um ihre Kunden zu k
machen und nicht nur dazu dienen - wie es mir einmal ein
Jobcenter-Leiter in Schleswig-Holstein sagte - Statistiken zu
f
aus den Statistiken herausgerechnet werden. Die Sch
Zahl der tats
Was halten Sie denn von dem derzeit laufenden
Grundeinkommen-Modellversuch in Finnland? Wagner: Es gibt noch kein
Fazit, aber ein paar positive Stimmen. Der Versuch ist schwierig,
weil Finnland
und lebensf
560 Euro.
Wagner: Ja. Hinzu kommt, dass es kein Querschnittsversuch ist, die
2000 ausgesuchten Teilnehmer alle arbeitslos waren. Aber unterm
Strich f
wie Modellversuche in Kalifornien, Niederlande, Kenia und Namibia.
Deshalb begr
Schleswig-Holstein ein Grundeinkommen geben w
Gegenzug alle m
Kindergeld wegfallen? Ein Sinn des Grundeinkommens ist auch, die rund
150 verschiedenen Sozialleistungen in Deutschland zu entschlacken und
zukunftsfest zu machen. Ich w
abgeschafft werden, vielmehr werden sie transformiert in ein
Grundeinkommen, quasi eine Art Baf
f
gibt, warum er ein solches Einkommen braucht. Zum Beispiel, weil er
es braucht, um seine W
geht.
Wie lautet ihr Fazit?
Wagner: Ich wei
darf im Gegenzug aber nicht zu einer radikalen Abschaffung des
Sozialstaates kommen. Wir brauchen ein ausgewogenes Verh
zwischen bedingungslosem Grundeinkommen und funktionsf
Sozialstaat. F
Die Idee des Grundeinkommens kann gesellschafts
werden. Wir m
einen Anreiz gibt, mit in das System einzusteigen. Arbeit sollte
geringer besteuert werden, Kapital und Produkte h
nach skandinavischem Vorbild eine Luxussteuer einf
Unternehmern sage ich dann,
m
H
ein Grundeinkommen, weil sie wegen geringerer Arbeitskosten g
produzieren k
Kasse ist. Und weil Menschen mit einem Grundeinkommen wieder Geld f
den Konsum haben. Wer das Sozialsystem zu Ende denkt, wird um ein
Grundeinkommen nicht herumkommen. Es ist Notwendigkeit und Chance
zugleich.
Zur Person:
Arfst Wagner, Jahrgang 1954, ist Schriftsteller, Lehrer und
Politiker der Gr
war von 2015 bis 2017 Landeschef der Gr
Wagner hat zahlreiche Publikationen verfasst und engagiert sich seit
2005 stark f
zahlreichen Veranstaltungen bundesweit teil. Wagner ist verheiratet
und hat drei Kinder.
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Landeszeitung L
Werner Kolbe
Telefon: +49 (04131) 740-282
werner.kolbe(at)landeszeitung.de
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Datum: 22.03.2018 - 14:42 Uhr
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