Aachener Nachrichten: Die Notgemeinschaft - Die SPD-Basis stimmt einer Neuen GroKo zu; ein Kommentar von Joachim Zinsen
(ots) - Andrea Nahles atmet auf, Angela Merkel atmet auf,
Horst Seehofer atmet auf, der gr
atmet auf. CDU, CSU und SPD werden in den kommenden Tagen wieder eine
gro
Also alles in bester Ordnung? Gemach! Von der sozialdemokratischen
Basis abgesegnet wurde gestern eine politische Notgemeinschaft. Sie
wird fragiler sein als alle deutschen Regierungsb
Nachkriegszeit. Denn sowohl die SPD als auch die Union stehen weiter
unter Profilierungszwang. Bei der CDU als zunehmend inhaltsleerem
Kanzlerinnen-Wahlverein mag das nicht ganz so offensichtlich sein. In
den vergangenen Jahren gaben sich die Christdemokraten damit
zufrieden, die Regierungschefin zu stellen und Reformbem
SPD abzublocken oder aufzuweichen. Doch angesichts des Drucks von
rechts wird das auf Dauer kaum reichen. Die herben Stimmenverluste
f
dass es mit einem beherzten "Weiter so" nicht getan sein d
Gleiches gilt in besonderem Ma
SPD. Obwohl die Zustimmung ihrer Basis zum Koalitionsvertrag weit
deutlicher ausfiel als von der Parteispitze bef
Ergebnis ein lauter Warnschuss.Weite Teile der Groko-Bef
haben ihre Stimmen nur mit zwei geballten F
abgegeben. Sie votierten f
wollten damit lediglich verhindern, dass die Sozialdemokraten wieder
einmal als verantwortungslose Gesellen an den
gestellt werden. Daraus den Schluss zu ziehen, es gebe in der Partei
keinen erheblichen (auch programmatischen) Ver
ein katastrophaler Fehler. Die SPD steht deshalb vor einem Ritt auf
der Rasierklinge. Einerseits sind ihre Spitzenleute den konservativen
Koalitionspartnern gegen
verpflichtet. Andererseits muss sich die Partei dringend
resozialdemokratisieren, wieder linke Ecken und Kanten zeigen und
deutlicher f
im Mund geboren wurden. In der Opposition w
leichter gefallen als nun an der Seite von Merkel und Seehofer. Bei
ihrem Erneuerungsprozess darf sich die SPD nicht auf Nahles
verlassen. Sicher: Die designierte Parteichefin steht als
Fraktionsvorsitzende au
deshalb andere Akzente setzen als ihre Parteifreunde aus der
Ministerriege. Ob Nahles diesen strategischen Vorteil nutzt, bleibt
abzuwarten.
Entscheidender f
vielen neuen Mitgliedern den Druck auf ihre F
erhalten? Wird sie ihr zur
ausspielen? Ist auf der anderen Seite die Parteif
die Basis weit st
Weichenstellungen zu beteiligen -
vergangenen Wochen mit dem f
beispielhaften Mitgliederentscheid getan hat? Eines sollte der
SPD-Spitze jedenfalls klar sein: Versanden ihre
Erneuerungsversprechen
schaufeln die Sozialdemokraten weiter am eigenen Grab. In Berlin
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mit einem fatalen Kollateralschaden. Die AfD ist k
zahlenm
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anachronistische Irrungen, rassistische P
aufgefallen ist, wird ihr k
zufallen. Das kann verheerende Folgen f
haben.
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Parteizentrale bald die gro
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Datum: 04.03.2018 - 07:43 Uhr
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