Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu SPD/Mitgliedervotum
(ots) - Deutschland am Scheideweg
von Reinhard Zweigler
Wenn es Ernst wird, melden sich SPD-Altvordere wie Franz
M
war nicht nur der Inbegriff f"wandelnde
Klarsichth" in Partei und Bundestagsfraktion, sondern ist auch so
etwas wie das politische Gewissen seiner Partei. Immer noch.
wie der Sauerl
Polit-Sprech politische Weisheiten in knappe Worte fasste: Opposition
ist Mist! Beide pl
dar
Union eintreten wird oder ob sie in die Opposition geht. Mitregieren
oder opponieren. Die Alternative ist klipp und klar formuliert. Die
jeweilige, ganz individuelle Entscheidung jeder SPD-Genossin und
jedes Genossen mag allerdings nicht die zwischen Schwarz oder Wei
gewesen sein. Es existieren eine Reihe von Gr
viele, gegen eine neue - freilich nicht mehr ganz so gro
Offenbar macht sich niemand seine Entscheidung einfach. Und egal, wie
das Mitgliedervotum letztlich ausgeht, der SPD als Ganzes geb
Respekt. Sie l
entscheiden. Das ist eine Sternstunde innerparteilicher Demokratie,
von der sich andere Parteien, auch die m
CDU und CSU, eine Scheibe abschneiden k
es dabei zuerst um das weitere Schicksal der eigenen, gedem
Partei gegangen sein. Doch objektiv betrachtet, geht es um viel mehr.
Das SPD-Mitgliedervotum stellt auch die Weichen f
unmittelbare Zukunft. Und da lautet die Alternative nicht nur GroKo -
Ja oder Nein, sondern auch: politische Instabilit
Verl
Partei, sagte M
gewaltigen Herausforderungen in der Welt - von Trump, Putin, Erdogan
oder Kim Jong Un, drohender Handels- oder gar gr
Kriege - kann sich Deutschland nicht l
Politisch hochriskante Experimente, wie etwa eine
Minderheitsregierung von Angela Merkel, sind ebenfalls nicht
verantwortbar. Diese einschneidende Erkenntnis scheint sich auch bei
vielen in der SPD Bahn zu brechen. Sonntagmorgen werden wir erfahren,
wie es die SPD mit ihrer staatspolitischen Verantwortung h
oder so steht die k
riesigen Aufgabe. Sie muss nicht nur
auf der einen und der Bef
bauen, sondern der SPD auch ein gemeinsames gr
Sie muss zuh
aber auch Richtung vorgeben und vorantreiben. Die Querelen der
vergangenen Monate vor und nach der Bundestagswahl, der Hype um
Martin Schulz und dann sein unaufhaltsamer Absturz, haben die SPD in
ihren Grundfesten ersch
"Tr" gefragt. Schafft sie das alles, kann sich die SPD auch
in einer Regierungskoalition "erneuern", dann hat die Partei eine
Zukunft. Schaffen es Nahles und Co. dagegen nicht, dann droht ihnen
das Schicksal anderer sozialdemokratischer Parteien in Westeuropa,
die binnen weniger Jahre in die politische Bedeutungslosigkeit
abst
Sonntag nun erst mal Schluss, der t
erst richtig los. Politik ist wie Radfahren, wer nicht vorw
und in die Pedale tritt, kippt um.
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Datum: 02.03.2018 - 13:40 Uhr
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