Rheinische Post: Kommentar /
Ein Pyrrhussieg für Martin Schulz
= Von Martin Kessler
(ots) - Es ist noch einmal gut gegangen. Die SPD hat
sich bei der Frage, gro
verantwortungsbewusst entschieden. Das verdient Respekt. Die
Delegierten sind ihrem Vorsitzenden gefolgt, weil sie letztlich f
die vielen Verbesserungen gestimmt haben, die die Sozialdemokraten in
den Sondierungsgespr
Mitglieder nach den Koalitionsverhandlungen zustimmen, kann
Deutschland sogar noch vor Ostern eine neue Regierung bekommen. Eine
ernste Regierungskrise, vielleicht am Ende sogar eine
Verfassungskrise ist erst einmal abgewendet. Die Spielregeln in
unserer Demokratie, die geschriebenen und die ungeschriebenen,
funktionieren. Das zeigt, wie stabil unser politisches System dank
der traditionellen Parteien ist.
Es geh
mit diesem Votum nicht
Debatte gef
neuem politischen Talent -, so wenig zugkr
Programm wie auch das Personalangebot der Sozialdemokraten. SPD-Chef
Martin Schulz hat gek
gewonnen hat er nicht. Dass er vorschnell die Oppositionsvariante
gew
Frank-Walter Steinmeier umgeschwenkt ist, kann ihm nicht auf der
Habenseite verbucht werden. Seine Rede auf dem Parteitag war
ordentlich, aber nicht zukunftsweisend. Will die SPD wieder in die
N
Mehrheit kommen, muss sie sich noch gewaltig steigern.
Noch immer wird die SPD als eine Partei wahrgenommen, die mit den
eigenen Agenda-Erfolgen hadert und keinen Entwurf f
Jahrhundert hat. Das gilt unabh
Regierungsbeteiligung. Die SPD muss sich erneuern, und zwar nicht nur
als Weltverbesserungspartei und Betriebsrat der Nation, sondern als
eine Partei, die auch wirtschaftlich, gesellschaftlich und
technologisch gestalten will. Sie muss ein Bekenntnis zu einer sich
wandelnden Welt ablegen, die digitaler und globaler wird. Und sie
muss sich wieder zu einer Aufsteiger- und Leistungstr
entwickeln, ohne die Schwachen zu vernachl
Schulz offenbar nicht der richtige Mann.
Die Diskussion
Mit ihrer Verantwortungskultur ist sie ein Vorbild f
demokratische Parteien. Mit der Modernisierung jedoch hapert es noch
gewaltig.
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Datum: 21.01.2018 - 14:42 Uhr
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