Aachener Nachrichten: In der Verantwortung - Die SPD vor ihrem wegweisenden Parteitag; ein Kommentar von Joachim Zinsen
(ots) - Staatspolitische Verantwortung: H
den vergangenen Wochen die Rede. Oft hie
nur dann, wenn die Partei erneut in eine gro
Aber stimmt das? Nein, es zeugt von gr
Verantwortung, wenn die SPD alles daf
kraftvoller Gegenspieler der Union die br
Parteienlandschaft zu stabilisieren. Sie beweist staatspolitische
Verantwortung, wenn ihre Spitzenleute nicht l
wirken, sondern als selbstbewusste und prinzipienfeste Vertreter
einer linksliberalen Volkspartei auftreten. Die Sozialdemokratie
kommt dann ihrer staatspolitischen Verantwortung nach, wenn es ihr
gelingt, attraktive politische Alternativen f
Gesellschaft zu formulieren, in der inzwischen ganze
Bev
F
und am Rande des Burn-out wandeln. F
grassierende Abstiegs
rechtsnationalistische Verf
sich deutlich von der Politik der Union abgrenzen und mit den Resten
neoliberalen Agenda-Denkens in den eigenen Reihen brechen. Oder
wollen die Sozialdemokraten zulassen, dass etwas weiter
zusammenw
Delegierten des SPD-Parteitags d
Kopf gehen. Sie haben am Sonntag zu entscheiden: Reichen die w
der Sondierungsgespr
in einer Groko den eigenen Anspr
einmal mehr der Spatz in der Hand? Oder muss die Partei den mutigeren
und zun
an die Taube auf dem Dach heranzuschleichen? Gilt es deshalb, den
Stecker f
ist: Bei den Sondierungsgespr
kleinere Erfolge verbuchen k
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von Langzeitarbeitslosen. Aber daneben stehen einige herbe
Niederlagen - etwa beim Thema B
die sachgrundlose Befristung von Jobs zu kippen, mit der Millionen
vor allem junger Arbeitnehmer zu k
gro
Klientel begeistern k
m
Sondierungsergebnisse noch keine konkreten Koalitionsvereinbarungen.
Sie geben lediglich einen Rahmen vor.
durchaus m
Das hat die Union bereits deutlich signalisiert. Wer sich trotzdem
der Illusion hingibt, den Konservativen in den kommenden Wochen
deutliche Verbesserungen f
Familien, Hartz-IV-Empf
abringen zu k
Holzweg. Die Sozialdemokraten stehen deshalb vor einem Dilemma:
Stimmen sie am Sonntag gegen eine neuerliche Groko, besch
die Parteif
Verhandlungen, l
zu besch
es an staatspolitischer Verantwortung, sollten die Delegierten am
Sonntag ignorieren. Wer diese Messlatte anlegt, der muss auch
CDU-Chefin Angela Merkel attestieren: Ihre kategorische Weigerung,
notfalls eine Minderheitsregierung zu bilden, zeugt weder von Mut,
noch von staatspolitischer Verantwortung.
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Datum: 19.01.2018 - 12:04 Uhr
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