Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kommunalfinanzen
(ots) - Es erscheint paradox: W
Steuereinnahmen des Staates immer neue Rekordh
viele Kommunen unter einer bleischweren Schuldenlast. Vor diesem
Hintergrund hat Bielefelds Oberb
wenn er als Vorsitzender des NRW-St
eine klare Finanzperspektive f
mehr Qualit
besser ausgebildetes Personal. Das kostet dann auch mehr Geld - und
zwar anders als beim Bau einer Kita nicht nur einmal, sondern Monat
f
Hier liegt das Kernproblem vieler St
Geld auch vom Bund in kommunale Investitionsprogramme flie
die wiederkehrenden Kosten davon. 1,1 Milliarden Euro Schulden hat
allein die Stadt Bielefeld, etwa die H
Kassenkredite, die mit dem Dispo auf dem privaten Girokonto
vergleichbar sind. Hier tickt eine Zeitbombe. Steigen die Zinsen auch
nur um einen Prozentpunkt, so sorgt das in Bielefeld allein bei
diesen Krediten f
Trotz des Konjunkturbooms hat Bielefeld zuletzt gerade einmal 1,7
Millionen Euro
ist damit rechnerisch erst in mehr als 500 Jahren zu erwarten. So
lange wird selbst die sch
Bielefeld ist kein Einzelfall. Auf mehr als 26 Milliarden Euro
summieren sich die Kassenkredite der NRW-Kommunen, wie
St
und Dedy sich ausgerechnet vor Beginn der Sondierungen
Bundesregierung zu Wort melden, ist kein Zufall. Raus aus den
Schulden: Ohne Hilfe des Bundes wird das kaum funktionieren. Und ein
Programm zur St
Union als auch bei der SPD konsensf
Wie das gehen k
Bank
Kassenkredite
weitgehend auf die Aufnahme neuer Dispo-Schulden verzichten. Kommen
dann wieder einmal schlechte Zeiten, geraten die Kommunen sofort
unter massiven Spardruck. Erst dann wird sich erweisen, ob das
Konzept aufgeht.
Notwendig ist eine Finanzreform, die daf
Kommunen k
beschlossen haben. Im Gegenzug bek
st
nach Entschuldungsprogrammen rufen. Kommunale Selbstverwaltung
bedeutet eben immer auch kommunale Finanzverantwortung.
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Datum: 07.01.2018 - 15:00 Uhr
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