Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsschutz im Falle Anis Amri
Totalversagen
Carsten Heil
(ots) - Wenn das kein Zufall ist: Bundesinnenminister
Thomas de Maizi
deutschen Sicherheitsbeh
verhindert haben. Das ist gut und der Fahndungsdruck auf die
Terrorbanden und -einzelt
Falle Anis Amri war der Fahndungsdruck eigentlich gro
hat es leider nichts, wie wir zeitgleich mit dem Ministerinterview
erfahren. Auf dem Berliner Weihnachtsmarkt starben vor einem Jahr elf
Besucher und 55 wurden verletzt, einige schwer. Wenn der Bericht der
Welt am Sonntag stimmt - und es spricht angesichts der Recherchetiefe
und des Detailreichtums viel daf
oder ihr zumindest sehr nahe kommt - ist das ein Skandal. Einer mehr
in der langen Kette von Versagen und Vers
Sicherheitskr
als einem Jahr sei bekannt gewesen, dass Amri nicht nur ein
kleinkrimineller Drogenh
reichen m
sei auf ihn angesetzt gewesen. Er hatte wohl Kontakt zum f
Hassprediger und Salafisten Abu Walaa, dem gerade der Prozess gemacht
wird. Und niemand handelte? Das ist ein unverzeihliches Versagen. Die
Kommunikation der Beh
verlor Amri aus den Augen. Polizisten f
Versagen der Ermittler zu vertuschen. Da f
mehr ins Gewicht, dass die Hinterbliebenen der Todesopfer statt
finanzieller Unterst
Liebsten zugestellt bekamen. Zus
dieser Skandale musste niemand die Konsequenzen ziehen.
Verfassungsschutzpr
Diskussionsrunden statt Verantwortung zu
und Unf
wer sich noch erinnern kann, dass das erste NPD-Verbotsverfahren
daran gescheitert ist, dass die V-Leute der Verfassungssch
waren als die Neo-Nazis selber, kann nur zu einem Schluss kommen: Der
Verfassungsschutz ist
bedarf dringend einer radikalen Erneuerung. Das muss an der Spitze
bei Herrn Maa
zust
ziehen. Jedenfalls reichen Ablenkungsman
die unzweifelhaften Erfolge der Beh
um das grunds
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Datum: 17.12.2017 - 15:00 Uhr
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