Rheinische Post: Kommentar /
Ja oder Nein
= Von Kristina Dunz
(ots) - Die SPD sucht nach einer Zauberformel, die ihr
eine Neuauflage des Regierungsb
trotzdem eine weitere Wahlschlappe erspart. Herausgekommen ist die
"Kooperations-Koalition", kurz Koko. Sie soll den Sozialdemokraten
Minister
vornherein die Freiheit zu wechselnden Mehrheiten im Parlament
sichern. Das w
Stabilit
muss die Freiheit der Fraktionen in keinem Koalitionsvertrag
verankert werden, weil die Abgeordneten - Fraktionsdisziplin hin oder
her - letztlich nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Der Vorschlag
zeigt jedoch, wie verunsichert die traditionsreiche Sozialdemokratie
ist. Wer keine absolute Mehrheit hat, muss in einer Koalition
Kompromisse eingehen. Das gilt sowohl f
auch f
dritten Koalition unter Angela Merkel sagen. Mit einem Jein l
sich nicht regieren.
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Datum: 12.12.2017 - 15:10 Uhr
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