Neue Westfälische (Bielefeld): Kooperationskoalition statt GroKo
"KoKo" - ein verruchtes Schulz-Angebot
Dieter Wonka, Berlin
(ots) - KoKo statt GroKo? Ja, geht''s denn noch! Martin
Schulz ist ein Experte f
Luft. Man denke nur an den "Schulz-Zug". Jetzt hat er den Begriff der
Kooperationskoalition okkupiert. Offenbar nur deshalb, weil er nicht
wei
f
Kernbestandteile einer Regierungszeit, bei ansonsten freier
Mehrheitsfindung im Parlament, mag der sozialdemokratischen Seele gut
tun. Bevor man ein drittes Mal zur dominanten Kanzlerin ins Bett
steigt, ausgeliefert einem fixen Vertrag, bietet man sich eben als
Bettenmacher und als Bettvorleger an. Und f
Herz, etwa bei der B
der Bildungsrevolution oder den Arbeitsplatzbedingungen, sucht man
sich dann im Bundestag auf freier Wildbahn eine Mehrheit jenseits der
CDU? Das ist kein Plan, sondern Feigheit. Erstens gibt es im
momentanen Bundestag allenfalls eine b
keine "linke" Mehrheit mehr. Die Zeiten sind vorbei. Zweitens stellt
sich die Frage, weshalb die SPD-Basis "Ja" zur Kanzlerinnenwahl von
Merkel und zur KoKo als Soft-GroKo sagen sollte, wenn der Union in
den vertraglichen Vorverhandlungen keine substanziellen
Zugest
w
Prozent in heller Aufregung, w
Regierungsaussicht der SPD erneut links dramatisch entgegen kommen.
Die KoKo-Idee kommt nicht von Martin Schulz, sondern von der
SPD-Linken. Eigentlich wei
mittlerweile in die GroKo will. Auch er muss schauen, wo er zuk
bleibt. Dumm ist nur, dass man den Eindruck haben kann, Schulz wei
nicht so recht, ob er links, oder rechts sein soll. Er gibt nicht zu
erkennen, ob er einen Plan hat, wo zuk
und was f
eigenen Profils sein wird. Europa kann es ja nicht sein, sonst h
er im Wahlkampf viel dar
verrucht, etwas kess. Ein knackiger Begriff, der die thematische
Leere kaschieren soll. Er verspricht einen Hauch von Transparenz, ein
Quantum sozialdemokratischen Gl
Regierung mit klaren Ansagen braucht, ist das Modell nichts wert.
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Datum: 12.12.2017 - 14:00 Uhr
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