Rheinische Post: Kommentar /
SPD braucht Erfolge
= Von Jan Drebes
(ots) - Das Nein von Martin Schulz war klar: Auf keinen
Fall würde seine SPD in eine große Koalition gehen. Nach der Wahl war
das richtig. Doch nun steht Schulz ebenso vor einem Scherbenhaufen
wie die Jamaika-Sondierer. Sein Nein ist in tausend Teile
zersprungen, seine Glaubwürdigkeit hängt an seidenem Faden. Der
einzige Weg, wie die Partei gesichtswahrend aus dieser Situation
kommen könnte, führt über Verhandlungserfolge. Die SPD-Sondierer
müssen die Preise hochtreiben und durchkriegen, um sich damit später
bei Parteilinken, Jusos und der Basis blicken lassen zu können. Das
gilt für Gespräche über eine große Koalition ebenso wie über die
Tolerierung einer Minderheitsregierung. Höhere Abgaben für
Vermögende, Bürgerversicherung, Rückkehrrecht in Vollzeit und ein
Ende des Kooperationsverbots sind nur einige Beispiele, die jenseits
der Schmerzgrenze der Union liegen. In der zehnten Woche nach der
Wahl ist der Basar für politische Wünsche wieder eröffnet. Und die
SPD hat gute Chancen, der Union etwa durch die Drohung mit einem
Mitgliederentscheid einiges abzutrotzen.
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Datum: 26.11.2017 - 14:48 Uhr
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