Schwäbische Zeitung: Nicht einfach. Nicht günstig. - Ein Kommentar zur möglichen Großen Koaliton im Bund.
(ots) - Strich drunter. Eine Woche nach dem Scheitern
haben die Grünen, genau wie die FDP, Jamaika endgültig abgehakt. Die
Grünen haben auf ihrem Parteitag noch einmal ihr Spitzenteam
gefeiert, sich selbst aber auf die Oppositionsarbeit eingestellt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer
demonstrieren derweil Einigkeit bei der Richtungsanzeige: Eine Große
Koalition soll es werden. Das sehen aber längst nicht alle in der
Union so wie die beiden Parteichefs.
Denn alle, die sich wie Teile der Jungen Union lieber ein baldiges
Ende der Ära Merkel und eine Neuaufstellung und Verjüngung der CDU
wünschen, befürworten andere Modelle - wie etwa eine
Minderheitsregierung. Von der versprechen sie sich wegen vermutlich
begrenzter Haltbarkeit Neuwahlen in spätestens zwei Jahren.
Die Sozialdemokraten nehmen langsam Maß. Sie müssen den größten
Sprung wagen. Wer jetzt - wie die Junge Union - ungeduldig aufs Tempo
drückt und die Genossen bis Weihnachten zum Abschluss einer GroKo
drängt, will das Gelingen verhindern. Denn die Entscheidung ist für
die Sozialdemokraten keine einfache. Sie haben von der Erneuerung
ihrer Partei in der Opposition geträumt. Sie werden Zeit brauchen,
sich neu aufzustellen, nach Wegen der Erneuerung auch in der
Regierung zu suchen und ihre Kernprojekte für eine weitere Legislatur
als Juniorpartner festzulegen.
Angela Merkel weiß, dass mit dem Scheitern der
Jamaika-Sondierungen der Preis der SPD für eine Große Koalition
gestiegen ist. Und sie ahnt, dass sie das in den eigenen Reihen auch
wieder einige Überzeugungskraft kosten wird. Denn schon warnt Horst
Seehofer, der SPD jetzt aber nicht alles zu versprechen, während die
SPD sich gerade aussucht, welche Forderungen sie aufstellen wird. Da
fahren im Moment zwei Züge aufeinander zu, was auch den nächsten
Versuch einer Regierungsbildung nicht einfacher machen wird. Und
nicht günstiger. Denn Große Koalitionen sind verlässlich, aber teuer
- darauf dürfte es auch diesmal hinauslaufen.
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Datum: 26.11.2017 - 14:30 Uhr
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