Grünen-Politiker Robert Habeck sieht auch organisatorische Fehler als Gründe für das Scheitern der Jamaika-Gespräche
(ots) - Für den schleswig-holsteinischen Umweltminister
Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) waren es auch Fehler auf
organisatorischer Ebene, die eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene
verhindert haben. Habeck, der in seinem Bundesland vor einigen
Monaten ein Bündnis mit Union und FDP verhandelt hatte, wies darauf
hin, dass in Kiel die größten weltanschaulichen Konflikte zu Beginn
der Gespräche vorgetragen worden seien. "Und dann haben wir geschaut,
ob es Brücken geben kann." Bei den Verhandlungen auf Bundesebene sei
dies jedoch anders gewesen. "Diese Härte hatten wir anfangs in Berlin
nicht. Sie ist aber Voraussetzung dafür, dass man am Ende Kompromisse
schließen kann, wenn man erst einmal die Grundsatzfragen geklärt
hat", so Habeck im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz seiner
Partei im Fernsehsender phoenix (Samstag, 25. November).
Habeck trat dem Eindruck entgegen, wonach sich Kanzlerin Angela
Merkel nicht genügend für eine Jamaika-Koalition eingesetzt habe.
"Sie hat sich wirklich bemüht. Wenn überhaupt, dann lag es daran,
dass ihre Autorität nicht mehr gereicht hat, um andere Parteien auf
ihre Verhandlungslinie zu bringen", so Habeck, der die politische
Lage in der CSU als besonders hinderlich für den positiven Ausgang
der Gespräche sah.
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Datum: 26.11.2017 - 04:10 Uhr
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