Rheinische Post: Kommentar /
Neuer Anlauf für eine große Koalition
= Von Eva Quadbeck
(ots) - Die mögliche Neuauflage einer großen Koalition
wäre dann zu begrüßen, wenn es den Beteiligten gelänge, sich auf mehr
als ein "Weiter so" zu einigen. Zum politischen Einmaleins gehört,
dass große Koalitionen die radikalen Ränder stärken. Die vergangene
Wahlperiode hat eindrücklich gezeigt, dass diese Binsenweisheit
zutrifft. Allerdings entsteht dieser Effekt vor allem dann, wenn eine
große Koalition ihre Chancen nicht nutzt. Ein Bündnis der beiden
größten Parteien im Bundestag kann auch große Reformen anschieben.
Die sind in der vergangenen Wahlperiode leider liegengeblieben - wie
es sich derzeit bei der Digitalisierung, in der Bildung und auch bei
den Zielen des Pariser Klima-Abkommens zeigt. Eine neu aufgelegte
große Koalition müsste der Versuchung widerstehen, mit der Gießkanne
jeweils Geld an die eigene Klientel zu verteilen. Eine solche große
Koalition zu schmieden, wäre aber der Anstrengung wert. Es müsste
gelingen, sich ein inspirierteres Regierungsprogramm zu geben als die
Agenda der vergangenen vier Jahre. Für eine große Koalition spricht
in jedem Fall, dass Deutschland mit einem solchen stabilen Bündnis
seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden kann.
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Datum: 23.11.2017 - 14:32 Uhr
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