Mitteldeutsche Zeitung: zur Koalitionsbildung
(ots) - Also doch Große Koalition? Auch wenn es an der
SPD-Basis nicht jeder gern hören möchte: Union und SPD haben das Land
in den vergangenen vier gemeinsam verlässlich regiert - und dabei
beispielsweise auf Initiative der Sozialdemokraten den gesetzlichen
Mindestlohn eingeführt. Sowohl in Union als auch SPD verspüren viele
einen berechtigten Bedarf, als Parteien wieder eigenständiger
erkennbar zu sein. Aber unüberbrückbar weit auseinander liegen Union
und SPD nicht. Das wäre auch eine alberne Behauptung in Zeiten, in
denen sich die meisten Parteien in der Mitte drängen. Martin Schulz
hat - auch, um im Kampf um sein Amt als Parteichef zu punkten - die
SPD auf die Barrikaden gegen die Große Koalition geführt. Die SPD
ist in einer Position, in der sie viel für eine Regierungsbeteiligung
verlangen kann. Sie muss es aber eben auch tun.
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Datum: 23.11.2017 - 13:01 Uhr
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