Rheinische Post: Kommentar /
Druck für Rücknahmen
= Von Jan Drebes
(ots) - Das einfache Prinzip der Rechtsdurchsetzung
gebietet es, dass künftig der Druck auf Herkunftsländer erhöht werden
muss, damit sie abgelehnte Asylbewerber als ihre eigenen Staatsbürger
zurücknehmen. Ein Rechtsstaat kann es sich allein aus Gründen der
Gleichbehandlung nicht gefallen lassen, dass Verfahren in die Länge
gezogen und abgelehnte Asylbewerber wegen bürokratischer Hürden
übermäßig lang im Land behalten werden. Freilich, humanitäre
Argumente müssen auch künftig Ausnahmen möglich machen. Es ist aber
folgerichtig, dass nun die EU den Druck auf Herkunftsstaaten erhöht,
um Rücknahmen zu beschleunigen. Jeder Hebel, der den Grundsätzen der
Menschenrechte entspricht, sollte dabei in Betracht gezogen werden.
Klar ist aber auch, dass eine härtere Rechtsdurchsetzung nicht genügt
und lediglich Symptome behandelt. Ursachenbekämpfung ist das Mittel
der Wahl, angefangen bei globalen Maßnahmen gegen Armut, Vertreibung,
Krieg. Das ist langwierig, teuer und mitunter frustrierend - aber
bitter nötig. Auch das sollten die Jamaika-Verhandler
berücksichtigen.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.10.2017 - 15:57 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1503165
Anzahl Zeichen: 1389
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Düsseldorf
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 15 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Kommentar /
Druck für Rücknahmen
= Von Jan Drebes
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
