Rheinische Post: Kommentar /
Zum Erfolg verdammt
= Von Eva Quadbeck
(ots) - Offiziell sprechen Union, Liberale und Grüne
von Sondierungsgesprächen. Der Fahrplan, den sich die Unterhändler
bis Mitte November gegeben haben, spricht aber dafür, dass hier
bereits so etwas wie Koalitionsverhandlungen geführt werden: Alle
relevanten Themen kommen auf den Tisch, die Ergebnisse werden
schriftlich festgehalten. Hinter diesem Vorgehen steckt die Furcht,
ein Jamaika-Bündnis am Ende nicht schmieden zu können. Die Vorsicht
ist nachvollziehbar: Diese Koalition wäre historisch. Noch nie
mussten sich auf Bundesebene vier Parteien einigen. Doch die
Koalitionäre täuschen sich, wenn sie meinen, es sei weniger
dramatisch, diese Sondierungsgespräche im Streit über die Zuwanderung
oder die Klimapolitik platzen zu lassen, als wenn
Koalitionsverhandlungen scheiterten. Union, FDP und Grüne sind zum
Erfolg verdammt. Die Flucht der SPD in die Opposition ist
unumkehrbar. Niemand möchte Neuwahlen. Die gegenseitigen
Schuldzuweisungen im Fall eines Scheiterns würden allen schaden. Der
Union vermutlich am meisten.
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Datum: 20.10.2017 - 14:52 Uhr
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